Eine Fusion von Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen ist nicht nötig, aber machbar. Und sie bringt den Beteiligten mittel- und langfristig Vorteile. Zu diesem Schluss kommen die Autoren einer Machbarkeitsstudie.
Sie liefert die Grundlage, damit die sechs Gemeinden einen Grundsatzentscheid fällen können, ob sie über eine Fusion verhandeln wollen. Die Ergebnisse der Studie zum Projekt «Kooperation Bern» wurden am Freitag in Bern präsentiert.
Die beteiligten Gemeinden arbeiten bereits intensiv zusammen. Über 80 Kooperationen bestehen derzeit – in Bereichen wie Informatik, den Sozialdiensten, der öffentlichen Sicherheit, heisst es im Bericht. Gemäss Studienautoren des Büros Ecoplan ist die Möglichkeit von Kooperationen bereits weitgehend ausgeschöpft.
Wollen die Gemeinden weitere Synergien nutzen und noch enger zusammenarbeiten, stelle sich als nächster Schritt die Frage der Fusion.
Wir müssen an die Zukunft denken.
Eine Fusion sei für die beteiligten Gemeinden momentan nicht zwingend, da sie heute gut aufgestellt seien, sagt die Studie. Auch müsse keine Gemeinde durch eine Fusion «gerettet» werden. Warum also denken die Gemeinden um Bern darüber nach? Es gehe um die Zukunft, sagt die Gemeindepräsidentin von Bolligen, Kathrin Zuber. «Die Zukunft bringt mit der Digitalisierung neue Herausforderungen.»
Die Studie nennt weitere Aspekte, die in der Zukunft für kleinere Gemeinden herausfordernd werden könnten, zum Beispiel die Besetzung von Ämtern und die Bewältigung von grossen Investitionen.
Zudem verlange eine «smarte, nachhaltige Stadtregion der Zukunft» nach Innovationen und Investitionen, die sich oft nur gemeinsam stemmen liessen.
Zentralisierung ist auch ein Risiko
Für die Bevölkerung hätte eine Fusion den Vorteil, dass der funktionale Lebens-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitraum zum politischen «Mitbestimmungsraum» werde. Risiken sehen die Studienverfasser bei der Zentralisierung und der abnehmenden Nähe zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern.
Komplexe Herausforderungen stellten sich im Fall einer Fusion zudem bei der Harmonisierung von Bauordnungen oder der Zusammenführung von Infrastrukturen. Auch würden die nötigen Umstellungen Mehrkosten verursachen, nicht zuletzt wegen Anpassungen an die teureren Standards der Stadt Bern. So kennt diese für ihr Personal das tiefere Rentenalter 63. Zudem bietet die Stadt Bern in verschiedenen Bereichen mehr Dienstleistungen auf höherem Niveau.
Steueranlage der Stadt Bern für alle
Bei den Finanzen ist das Ziel, dass der Steuersatz einer fusionierten Gemeinde maximal dem heutigen Steuerniveau der Stadt Bern (1.54) entspricht. Bei einer Sechserfusion bedingt dies jedoch Einsparungen von rund 10 Millionen Franken, was 0,7 Prozent des Gesamtaufwandes entspricht.
Bei diesem Szenario – Steueranlage 1.54 – müsste einzig Bremgarten die heutige Steueranlage (1.49) erhöhen, während Ostermundigen (1.69), Bolligen (1.60), Frauenkappelen (1.70) und Kehrsatz (1.64) die Steuern senken könnten.
