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Terrorbekämpfung Sicherheitsdirektor Baschi Dürr rüstet Basler Polizei auf

Für 4,49 Millionen Franken möchte die Basler Regierung Kantonspolizei und Sondereinheit besser für die Terrorbekämpfung ausrüsten. Geplant sei die Anschaffung neuer Schutzausrüstungen und 360 Maschinenpistolen, sagte Sicherheitsdirektor Baschi Dürr am Freitag vor den Medien. Zudem erhalte die Sondereinheit ein neues «Sonderschutzfahrzeug», sprich einen neuen Panzer. Mit dem neuen Fahrzeug könnten Menschen evakuiert werden, beispielsweise wenn sie sich in einem «ungesicherten Gebiet» befinden, so der Sicherheitsdirektor.

Zu den Anschaffungskosten kommen jährlich wiederkehrende Kosten von 250ʹ000 Franken dazu. Anschaffungs- und wiederkehrende Kosten seien im Vergleich mit andern Orten tief, sagt Dürr. «Es ist also keineswegs so, dass wir unter dem Deckmantel Terrorismus die Polizei vergolden.»

«Wir gehen die Terrorbekämpfung aus einer Position der Stärke an», so Dürr, Basel-Stadt sei gut aufgestellt bei der Terrorbekämpfung. «Wir haben eine hohe Polizeidichte und auch in der Rettung viele Profi-Elemente, zudem arbeiten wir eng und gut zusammen.» Letzteres geht unter anderem auf den Massnahmenplan «Radikalisierung und Terrorismus» zurück. Dieser stützt sich auf die vier Handlungsfelder Prävention, Krisenvorsorge, Schutz und Repression.

21 Anfragen bei Anlaufstelle Radikalisierung

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Basel-Stadt hat im November 2016 eine interdepartemental zusammengesetzte «Task-Force Radikalisierung» geschaffen. Diese sorgt durch regelmässigen Austausch und fachliche Absprachen für koordiniertes Handeln zwischen den Departementen. Sie ist beim Präventionsdienst der Polizei angegliedert. Die «Anlaufstelle Radikalisierung» steht allen offen, die in ihrem Umfeld die potenzielle Radikalisierung einer Person bemerken. Im Jahr 2017 sind dort 21 Anfragen wegen Verdachts auf Radikalisierung eingegangen. Neun Fälle hat die Stelle genauer unter die Lupe genommen und zwei an den Nachrichtendienst weiter geleitet.

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