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SNB will nicht schwarzmalen
Aus Tagesschau vom 16.06.2016.
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Wirtschaft SNB: Negativzins «absolut notwendig»

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ändert ihre Geldpolitik nicht: Die Negativzinsen auf Giroguthaben bleiben bei 0,75 Prozent. Unverändert ist auch das Zielband für den Dreimonats-Libor. Einer weiteren Frankenaufwertung will die SNB entgegenwirken.

Eine Woche vor dem Entscheid über den Brexit hält sich die Schweizerische Nationalbank ruhig. Die Negativzinsen auf Giroguthaben belässt sie bei 0,75 Prozent.

Wirtschaft auf Erholungskurs

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Im laufenden Jahr rechnet die SNB unverändert mit einem Wirtschaftswachstum von «rund 1 bis 1,5%». Die Weltwirtschaft setze ihre moderate Erholung fort, das dürfte auch in den kommenden Quartalen so bleiben. Besonders fortgeschritten sei die Erholung in den USA; in der Eurozone gewinne das Wirtschaftswachstum allmählich an Breite.

Das Zielband für den Referenzzins Dreimonats-Libor bleibt ebenfalls bei minus 1,25 Prozent bis minus 0,25 Prozent, wie die SNB mitteilt.

Damit bekräftigt sie ihre seit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses geltende Geldpolitik ein weiteres Mal. Diese bleibt «unverändert expansiv», wie die SNB schreibt.

Franken weiterhin zu stark

Der Franken sei nach wie vor deutlich überbewertet, hält die Notenbank in ihrer geldpolitischen Lagebeurteilung fest. Dies, obwohl er seit dem Ende der Euro-Mindestgrenze etwa die Hälfte der effektiven Aufwertung wieder wettgemacht habe.

Der Negativzins mache Anlagen in Franken weniger attraktiv. SNB-Präsident Thomas Jordan räumte aber ein, dass das anhaltende Tiefzinsumfeld für Sparer und Anleger eine Herausforderung bedeutet. Doch der Negativzins sei zurzeit «absolut notwendig».

Wir entscheiden situativ, wann und wie stark wir intervenieren.
Autor: Thomas Jordan SNB-Präsident

Die SNB werde bei Bedarf am Devisenmarkt aktiv, um den Franken zu schwächen. Anders als zu Zeiten des Mindestkurses entscheide die Notenbank jetzt aber situativ, wann und in welchem Ausmass sie interveniere. «Wir setzen keine fixen Limiten für Interventionen», betonte Jordan.

Der Franken dürfte nach einem Ja zum Austritt Grossbritanniens aus der EU wieder deutlich stärker werden.

Auch Schweizer Wirtschaft wächst

Die Risiken für die Weltwirtschaft seien trotz Erholungstendenzen (siehe Box) weiterhin erheblich. In der Schweiz sei das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) im ersten Quartal um 0,4 Prozent gewachsen. Und die Indikatoren deuteten auf eine weitere Erholung hin. Die Belebung der Exporte dürfte sich entsprechend fortsetzen. Damit seien die Unternehmen bereit, vermehrt zu investieren, was positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt habe.

Speziell die Brexit-Abstimmung könne aber vermehrt zu Unsicherheiten und Turbulenzen an den Finanzmärkten führen.

Die immer gleiche Leier hat Sinn

Wenn die Notenbank-Spitze vor die Medien tritt, dann sind ihre Äusserungen meist gut einstudiert: Trockene Formulierungen, nüchtern-langweilig wirkende Wendungen und immer gleiche Formulierungen. Das ist kein Zufall und auch nicht rhetorisches Unvermögen. So betonte Jordan bei der geldpolitischen Lagebeurteilung vom Donnerstag erneut, dass die Geldpolitik der SNB unverändert expansiv bleibe. Und dass die SNB bei Bedarf am Devisenmarkt aktiv bleibe. Mit dieser Rhetorik – sowie den entsprechenden Interventionen am Markt und den Negativzinsen – will die SNB den Druck auf den Franken schwächen. Das Kunststück dabei: Ja nicht zu konkret werden.

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