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Sagt der Ständerat wirklich nein?
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 13.04.2018.
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Wohl keine Olympia-Abstimmung Ständerat will das Volk nicht entscheiden lassen

Bereits zweimal konnte SP-Nationalrätin Silva Semadeni olympische Spiele verhindern. Ein drittes Mal wird es nun offenbar schwieriger. Ihre Motion, welche für die Olympia-Milliarde des Bundes ein fakultatives Referendum verlangt, wird im Ständerat wohl abgelehnt. SP-Ständerat Hans Stöckli, der Vizepräsident des Organisationskomitees ist, geht nicht nur aufgrund einer Tamedia-Umfrage von einem Nein zur Motion aus, er habe eine klare Ablehnung auch in vielen Gesprächen feststellen können.

Hans Stöckli
Legende: Hans Stöckli Der SP-Ständerat kämpf an vorderster Front für olympische Winterspiele in der Schweiz. Keystone

Ein Nein wäre auch für Viola Amherd, CVP-Nationalrätin und Befürworterin der Spiele, keine Überraschung: «Es geht im Ständerat nicht um Olympia selber, es geht um ein staatspolitisches Anliegen.» Für die Walliserin ist klar, dass es bei solchen Ausgaben noch nie ein fakultatives Referendum gegeben hat. Und dies will der Ständerat auch so belassen.

Es ist durchaus legitim, dass man bei einer solch hohen Ausgabe ein fakultatives Referendum verlangt.
Autor: Silva Semadeni Bündner Nationalrätin und Gegnerin von Sion2026

Kein Verständnis für diese Argumente zeigt Motionärin Silva Semadeni. «Es ist legitim, dass eine Investition von einer Milliarde Franken dem fakultativen Referendum unterstellt werden soll», so die Bündnerin. Trotzdem denkt sie, dass der Ständerat ihre Motion ablehnen wird und es daher auch keine nationale Volksabstimmung gibt. Umso gespannter schaut sie ins Wallis: «Ich hoffe nun darauf, dass die Olympiakandidatur am 10. Juni von der Stimmbevölkerung im Kanton Wallis abgelehnt wird.»

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