In Nidwalden müssen noch gegen 30 Bahnübergänge saniert werden. Einige werden gesichert, der Rest aufgehoben. Diese Arbeiten werden bis Ende Jahr abgeschlossen, wie es im Landrat hiess.
Das Kantonsparlament sprach für den Nidwaldner Anteil an den Arbeiten einen Zusatzkredit von 3,3 Millionen Franken. Ursprünglich wollte der Regierungsrat zusätzliche 4,3 Millionen Franken.
Der Landrat stufte dieses Begehren im Mai aber als überrissen zurück. Der Regierungsrat beantragte darauf 3,8 Millionen Franken. Das Parlament stutzte diesen am Mittwoch einstimmig auf 3,3 Millionen Franken, dies in der Erwartung, dass ein weiterer Bahnübergang geschlossen statt gesichert wird.
Der Landrat zeigte sich insgesamt unzufrieden damit, wie das Projekt Bahnübergangssanierung abgelaufen ist. Gewisse Parlamentarier fühlten sich schlecht informiert und vom Regierungsrat übergangen.
2009 hatte das Parlament einen ersten Kredit von 4,7 Millionen Franken gesprochen. Dieser reichte aber nur für rund die Hälfte der 64 Bahnübergänge.
Kritik an der Regierung
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Der Landrat zeigte sich insgesamt unzufrieden damit, wie das Projekt Bahnübergangssanierung abgelaufen ist. Gewisse Parlamentarier fühlten sich schlecht informiert und vom Regierungsrat übergangen.
Die Bagger seien bereits aufgefahren, das Parlament könne nur noch ja sagen, erklärte Rochus Odermatt (Grüne/SP). Josef Odermatt (CVP) sagte, seine Fraktion könne nur mit Zähneknirschen zustimmen.
Urs Zumbühl (SVP) sprach von unnötigen Luxuslösungen für Einspurstrecken. Es schmerze die Bauern, wenn ihr Land zubetoniert werde. Zumbühl sprach sich deshalb gegen den Zusatzkredit aus.
Bei Ablehnung drohe Stillstand
Baudirektor Hans Wicki sagte, bei einer Ablehnung stünden die Baustellen bald still. Die geplanten Bauarbeiten seien dazu da, die erkannten Problemzonen bezüglich der Sicherheit zu lösen.
In der Schlussabstimmung genehmigte das Parlament den Zusatzkredit von 3,3 Millionen Franken mit 47 zu 9 Stimmen. Das für diese Finanzvorlage nötige Zweidrittelsmehr wurde somit problemlos erreicht.
