Die letzten verbliebenen Mieter auf dem Areal der ehemaligen Farbenfabrik Labitzke in Altstetten bezeichneten die erzielte Einigung als «wichtigen Teilerfolg im Kampf gegen den Abriss auf Vorrat», wie sie in einer Mitteilung vom Dienstag schreiben.
Gemäss dieser Mitteilung zieht Mobimo alle Forderungsklagen zurück. Die Mieter ihrerseits lassen die Nötigungsklage fallen, verzichten auf den Gang ans Bundesgericht und verlassen das Areal per 31. Juli 2014.
Räumung angekündigt
Solange dürften nun wohl auch die Besetzer auf dem Labitzke-Areal bleiben können, teilte Christine Hug, Mediensprecherin der Mobimo, gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» mit. Mit dem Auszug der Mieter müssten aber auch die Besetzer gehen, stellt sie klar: «Sobald die Mietpartei ausgezogen ist, wird das Areal geräumt.»
Ziehen die Besetzer nicht freiwillig ab, müsste die Mobimo ein Räumungsgesuch bei der Stadt Zürich stellen. Für eine polizeiliche Räumung bräuchte es auch nicht zwingend eine Baubewilligung, die Abbruchbewilligung des Kantons reicht aus. Und über diese verfügt die Mobimo bereits. Das Hochbaudepartement der Stadt Zürich strebt aber noch eine andere Lösung an. «Wir versuchen eine friedliche Lösung zu finden und sind mit den Besetzern und der Mobimo am verhandeln», sagt dazu der Medienverantwortliche Beat Grossrieder.
Brachen und Leerstände vermeiden
Das befristete Mietverhältnis hatte eigentlich am 31. Dezember 2013 geendet. Zwei Mietparteien hatten eine Fristerstreckung beantragt und waren schliesslich Ende Februar ausgezogen. Eine dritte Partei wehrte sich auf gerichtlichem Weg gegen die Kündigung des Mietverhältnisses.
Mit der Klage wollten die Mieter verhindern, dass sie das Areal räumen müssen, bevor die Mobimo mit den Bauarbeiten beginnt. Das widerspreche der Zürcher Rechtspraxis, bei der die Mieter und Nutzer Gebäude erst verlassen müssen, wenn eine Baubewilligung für das neue Projekt vorliegt. So soll verhindert werden, dass es zu ungenutzen Brachen und leer stehenden Wohungen kommt.
Baubeginn Ende Jahr
Mobimo AG hat mitgeteilt, sie reiche in rund zwei Wochen die Baueingabe ein. Bis im Herbst, so der Plan, dürfte die Baubewilligung vorliegen. Damit könnte das Unternehmen Ende Jahr mit dem Bau der 245 Wohnungen auf dem Gelände der ehemaligen Farbfabrik beginnen.
Das teils gemietete und teils besetzte Labitzke-Areal beim Farbhof, nahe der Grenze zu Schlieren, wird seit über 25 Jahren vielfältig genutzt und dient als Labor für eines der grössten Kultur- und Wohnexperimente in der Stadt Zürich.