Eigentlich wollten Matthias Gfeller und seine Grüne Partei den Rücktritt am Montag kommunizieren. Nun ist es aber über verschiedene Medien bereits früher durchgesickert.
Über den genauen Zeitpunkt und die Gründe des Rücktritts wollen Gfeller und seine Partei am Montag informieren. Und am Dienstag lädt dann der Winterthurer Gesamtstadtrat zu einer Medienkonferenz. Dort präsentiert er die Ergebnisse aus dem inzwischen vorliegenden Schlussbericht der Administrativuntersuchung zur Wärme Frauenfeld AG hervorgehen.
Gfeller musste Stadtwerk abgeben
Wegen dieser «Wärmering-Affäre» war Gfeller in diesem Jahr unter Beschuss geraten: Vor der städtischen Abstimmung im Juni 2015 über einen 70-Millionen-Rahmenkredit für Energiecontracting-Projekte soll er die Information zurückbehalten haben. Nämlich, dass bei einem der Vorhaben – der Beteiligung an der Wärmering Frauenfeld AG – eine Sanierung in Millionenhöhe anstehe.
Der Winterthurer Gesamtstadtrat leitete in der Folge eine Administrativuntersuchung durch einen externen Gutachter ein. Im Juli, als ein vorläufiger Bericht vorlag, entschied der Stadtrat, dass Gfeller die politische Führung des Stadtwerks Winterthur abgeben muss. Er blieb jedoch Vorsteher seines Departements.
Die SVP verlangte eine Wiederholung der Energiecontracting-Abstimmung, weil der Stimmbevölkerung damals «bewusst und mit Arglist Tatsachen vorenthalten» worden seien.
Deren Stimmrechtsbeschwerde wies der Bezirksrat am 16. September ab. Die Vorlage sei mit einem Ja-Stimmenanteil von 69,9 Prozent klar angenommen worden, sodass «eine mangelhafte Information nicht von derart zentraler Bedeutung anzusehen wäre».
Frühere Affäre schadlos überstanden
Wegen ähnlicher Vorwürfe sah sich der Winterthurer Stadtrat bereits in den Jahren 2013 und 2014 mit einer Stimmrechtsbeschwerde konfrontiert. Es ging um die Beteiligung am Fleischvergärungsbetrieb Biorender. Gfeller hielt am Pilotprojekt, dass das Stadtwerk bis zum Ausstieg mehrere Millionen kostete, lange fest.
Im November 2013 stimmten die Winterthurer einer Biorender-Finanzspritze zu. Erst ein Tag nach der Abstimmung wurde bekannt, dass die Gemeinde Wil längst entschieden hatte, aus dem gemeinsamen Projekt auszusteigen. Der Bezirksrat kam damals zum Schluss, dass dem Stadtrat kein absichtliches Vorenthalten von Informationen vorgeworfen werden könne.
Die Kritik am Biorender-Engagement überstand Gfeller schadlos: 2014 wählten die Winterthurerinnen und Winterthurer den Grünen für eine dritte Amtsperiode.
Ein Grüner der ersten Stunde
Gfeller wurde 2006 als erster und bislang einziger Grüner in den Winterthurer Stadtrat gewählt. Zuvor war er während 17 Jahren im Stadtparlament aktiv. Zwischenzeitlich sass er auch während dreier Jahre im Zürcher Kantonsrat.
Der 60-jährige Umweltinformatiker gilt als «Grüner der ersten Stunde». Er trat 1984 als Mitbegründer der Winterthurer Ortspartei in die Öffentlichkeit.
Gfeller lebt, wie er auf seiner Homepage schreibt, in «einer kleinen 3,5-Zimmer-Wohnung» nahe eines Bahnhofs. Er besitzt weder ein Auto noch eine Zweitwohnung, dafür ein Generalabonnement und sechs Velos.
