Wer heute Abend keine Lust hat, Geld fürs Kino auszugeben, kann sich die neusten Streifen auch bequem vom Sofa aus anschauen. Und das erst noch gratis. Möglich machen es Internetseiten wie Pirate Bay, KinoX oder Slider.
Diese bieten nicht nur die neusten Filme, sondern auch hunderttausende Musikstücke oder ganze Bücher gratis zum Download an. Denn: Downloaden ist in der Schweiz nicht illegal. Nur wer Inhalte ins Internet stellt, kann sich strafbar machen.
Fachgruppe des Bundes untersucht Rechtslage
Kunstschaffende und die Unterhaltungsindustrie beklagen diese Rechtslage. Die Künstler kommen nicht mehr an ihr Geld für ihr Schaffen. Das System hat tatsächlich Lücken. Justizministerin Simonetta Sommaruga hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt. An der Fachgruppe beteiligt haben sich Vertreter aus der Musik, Film und Bücherbranche, sowie Produzenten, Nutzer und Konsumentenschützer.
Download soll straffrei bleiben
Sie streiten um ein altbekanntes Problem: Bereits in den 70er-Jahren hatten beispielsweise Musikproduzenten mit illegalen Raubkopien zu kämpfen. Damals konnte man die Spur allerdings mit aufwendiger Recherche noch zurückverfolgen. Im heutigen Internetzeitalter und der aktuellen Rechtslage ist das praktisch unmöglich geworden. Besitzer von Downloadseiten operieren meistens aus dem fernen Ausland, kennen die Namen und Daten ihrer Kunden nicht.
Und genau da setzt die Fachgruppe des Bundes namens AGUR12 an. Denn die Unterhaltungsindustrie drängt auf eine Verschärfung der Gesetze. Download soll zwar weiterhin straffrei bleiben. Doch die Arbeitsgruppe schlägt in einem 300-seitigen Bericht eine ganze Reihe von Änderungsmassnahmen vor.
Zugangssperre für illegale Downloadseiten
Zum Beispiel sollen Internet-Provider auf Druck der Rechte-Inhaber ganze Netz-Plattformen für die User sperren. Nur dies sei ein effektiver Schutz vor Piraterie, sagt Lorenz Haas vom Phono-Branchenverband IFPI Schweiz: «Wir sind der Meinung, dass jene, die gezielt illegale Angebote zur Verfügung stellen und damit ein Geschäft machen, stärker in die Verantwortung genommen werden müssen. Im Extremfall heisst das für Anbieter, die im Ausland sitzen, dass der Zugang zu ihrem Portal blockiert werden soll», erklärt Haas. Diese würden dem Markt schaden und schlussendlich vor allem dem Künstler.
Eine weitere Massnahme: Die Unterhaltungsindustrie soll die Internet-Provider beauftragen können, direkt mit Usern Kontakt aufzunehmen, die beispielsweise Daten hochladen, und Warnungen aussprechen. Im Experten-Bericht heisst dies «aufklärende Hinweise».
Mehr Innovation gefordert
Die Vorschläge sind sehr umstritten: Auch Michel Rudin vom Konsumentenforum kämpft zwar für bessere Rechte, aber der Konsument dürfe nicht kriminalisiert werden. «Es darf auf keinen Fall soweit kommen, dass der Staat im Wohnzimmer hinter dem Computer steht und dem Nutzer bei jedem Schritt auf die Finger klopft.» Schliesslich würden die Nutzer nur darum auf illegale Angebote ausweichen, weil es nichts Vergleichbares auf legalem Wege gebe, sagt Rudin weiter. Er plädiert für mehr Innovation auf Seiten der Musik und Filmbranche.
Der Bundesrat soll Anfangs Juni zum umfangreichen Bericht Stellung nehmen und das weitere Vorgehen festlegen.
Im «Kassensturz»-Studio streiten der Musiker Christoph Trummer, Präsident der Musikschaffenden Schweiz und Rechtsanwalt Martin Steiger von der Digitalen Allmend über die geplanten Massnahmen.
Vorsicht: Immer wieder machen Betrügermails von vermeintlichen Anwälten die Runde. Man soll Geld bezahlen für angeblich illegal getätigte Downloads. Hier erfahen Sie, wie Sie solche falschen Rechnungen erkennen.
