Schmid räumt Fehler im Fall Nef ein

Bundesrat Samuel Schmid hat zu den neuen Vorwürfen in der Affäre um seinen zurückgetretenen Armeechef Roland Nef Stellung bezogen. Im «Tagesgespräch» auf Schweizer Radio DRS räumte er Fehler ein, schloss einen Rücktritt aber aus.

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Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist Kritik an ihrem politischen Stil gewöhnt. Nun allerdings beschäftigt ihre Politik auch die Aussenpolitische Kommission. Dort wird gar darüber diskutiert, ob Calmy-Rey für das Departement geeignet ist.

In Pakistan wird am Wochenende ein neues Parlament gewählt. Das politische Umfeld ist derzeit alles andere als günstig: Nach dem Rücktritt von Präsident Pervez Musharraf herrschen Ungewissheit und Gewalt.

Brasilien könnte zum globalen Ölgiganten werden, denn tief im Meer werden immense Schätze des wertvollen Rohstoffes vermutet. Der Staat will mitmischen.

Einzelne Beiträge

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  Das gefährliche Erbe der Deponie Kölliken

  03:40 min

  Nirgends sind die Schweizer Umweltsünden so sichtbar wie im aargauischen Kölliken. Die gigantischen Hallen der Sondermülldeponie mit ihren weissen Stahlträgern sind von der Autobahn A1 her nicht zu übersehen. Kölliken gilt als riesige Umweltsünde. Die Deponie ist bereits seit 1985 wegen Umweltgefährdung geschlossen und soll bis 2012 total saniert werden. Nach einem Brand liegen die Sanierungsarbeiten zurzeit aber auf Eis. Eines wird immer deutlicher: Sondermüll ist gefährlicher als angenommen.

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  Brasiliens ungehobene Schätze

  06:43 min

  Kaffee, Kakao, Soja und Zucker - Brasilien hat einiges zu bieten für den internationalen Markt. Eine wahre Goldgrube aber verbirgt sich tief unter dem Meeresspiegel vor der Küste des Landes. Dort werden Ölfelder immensen Ausmasses vermutet. Diese gilt es nun zu erschliessen. Gelingt dies, könnte Brasilien zum Ölgiganten aufrücken. Dass der staatlichen Führung daran liegt, daran lässt sie keinen Zweifel.

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  Swissair-Gläubiger erhalten weitere Millionen

  03:51 min

  Fast sieben Jahre ist das Grounding der Swissair her, die Gerichte beschäftigt die Pleite der einstigen Schweizer Vorzeigeairline aber immer noch. Zum Beispiel das Bundesgericht: Das hat sich nun mit Zahlungen der Swissair an frühere Gläubiger beschäftigt. Einige von ihnen müssen nun deftige Summen zurückzahlen. Den Flughafen Zürich beispielsweise trifft es mit 18 Millionen Franken, die Kerosinlieferantin Air Total mit 4,5 Millionen Franken. Die Zürcher Kantonalbank weiss seit Ende Mai, dass sie die Konkursmasse mit 80 Millionen speisen muss, zuzüglich fünf Prozent Zins. Bei dem Geld handelt es sich um Zahlungen, die die Swissair kurz nach dem Grounding an die Unternehmen gezahlt hatte. Eine Mehrheit der Bundesrichter vertrat nun - anders als die Vorinstanzen - die Auffassung, dass die Swissair damit andere Gläubiger geschädigt habe. Die Swissair-Gläubiger mag das freuen. Doch das Urteil könnte einschneidende Folgen haben für die Schweizer Wirtschaft.

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  Schmid will von Rücktritt nichts wissen

  02:58 min

  Nach neuen Enthüllungen in der Affäre Nef war Bundesrat Samuel Schmid abermals in Erklärungsnot geraten. Im «Tagesgespräch» von Schweizer Radio DRS äusserte er sich nun zu den Vorwürfen: Er räumte Fehler ein, einen Rücktritt lehnte er ab. Schmid räumte ein, von den Vorwürfen gegen seinen späteren Armeechef bereits viel früher - im November 2006 - erfahren zu haben. Dies will er wenige Monate später, als Nef für den Posten des Armeechefs kandidierte, jedoch vergessen haben. Den Vorwurf, er habe Öffentlichkeit und Parlament angelogen, wies er zurück.

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  Kubas Star am Punkhimmel

  03:12 min

  Kubas musikalische Uraltgarde aus dem Buena Vista Social Club ist passé. Inzwischen gehören gar Musiker wie Pablo Milanés oder Silvio Rodriguez zu den Altherren. Star der Jungen in Kuba ist der Punkrocker Gorki Aguila. Auftreten darf er nicht und weitergereicht wird seine Musik unter der Hand. Gehört wird sie aber auch in der Parteizentrale, genauso wie seine in meist unflätiger Sprache geäusserte Kritik am kommunistischen Regime. Die hat Aguila kürzlich in Untersuchungshaft gebracht. Dann aber wurde er überraschend freigesprochen.

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  Pakistan vor schwierigen Wahlen

  04:04 min

  Pakistan durchlebt seit dem Rücktritt von Präsident Pervez Musharraf unruhige Zeiten: Der Premierminister entkommt nur knapp einem Anschlag, die Gewalt im Land nimmt zu. Zudem haben sich erstmals amerikanische Kampfeinheiten an einem Anti-Terror-Einsatz auf pakistanischem Gebiet beteiligt. Vor diesem Hintergrund wählt das Parlament am Wochenende einen neuen Präsidenten.

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  Geballter Ärger für Micheline Calmy-Rey

  05:01 min

  Bundesrätin Micheline Calmy-Rey musste zuletzt einiges einstecken: Kritik am Gasgeschäft mit Iran, die diplomatische Krise mit Libyen, die Vorwürfe gegen den Schweizer Kolumbien-Vermittler Jean-Pierre Gontard. Zuletzt sorgte ihr Angebot, Russlands diplomatische Interessen in Georgien wahrzunehmen, für heftiges Stirnrunzeln. Nun hat sich - auf Antrag der SVP - gar die Aussenpolitische Kommission damit beschäftigt, ob Calmy-Rey für das Departement überhaupt geeignet sei. Die Frage an Inlandredaktor Lukas Schmutz: Weshalb kommt diese geballte Ladung Kritik und Fragen ausgerechnet jetzt?

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