«Die Schweiz wird geformt von Wasser, Wetter, Stein – und Volksabstimmungen.» Mit dieser Ausgangsthese beginnen der Historiker David Hesse und der Journalist Philipp Loser ihr Sachbuch «Heute Abstimmung!». Für die Beweisführung haben die Beiden sämtliche 676 Urnengänge in den Blick genommen, die seit der Gründung des Bundesstaats 1848 zu Sachfragen stattgefunden haben.
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Bild 1 von 5Legende: 1877 legte das eidgenössische Fabrikgesetz eine maximale Tagesarbeitszeit von elf Stunden fest. Diese wurde dann mehrfach reduziert, bis sich das Volk 1920 definitiv für den Achtstundentag entschied. Limmatverlag -
Bild 2 von 5Legende: 1970 stimmte die Schweiz über die Initiative des Rechtspopulisten James Schwarzenbach ab, die verlangte, die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer stark zu reduzieren. Obwohl die Initiative abgelehnt wurde, bestimmte sie die Migrationspolitik der Schweiz. Limmatverlag
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Bild 3 von 5Legende: Was heute selbstverständlich ist, stiess 1971 in der Schweiz immer noch auf erhebliche Widerstände. Dennoch setzte sich das Frauenstimmrecht durch. Limmatverlag
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Bild 4 von 5Legende: 1989 gab es 35.6 Prozent Ja-Stimmen für die Abschaffung der Armee. Ein politisches Erdbeben für die Schweiz – zwei Wochen nach dem Fall der Berliner Mauer. Limmatverlag
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Bild 5 von 5Legende: 1990 wird die Initiative für einen zehnjährigen AKW-Baustopp angenommen. Limmatverlag
Aus dieser grossen Zahl griff das Autoren-Duo 30 Abstimmungen heraus, die das Land ihrer Einschätzung nach verändert haben.
Sie legen damit eine leichtfüssige Tour d'Horizon durch die Schweizer Politikgeschichte vor. Von fast 700 Abstimmungen 30 auszuwählen, sei ja schon etwas «frech», räumt David Hesse ein: «Man muss das spielerisch machen.»
Die Schweiz als Pionierin
Die Autoren waren sich bei der Auswahl nicht immer einig. Mit der Qual der Wahl gingen sie pragmatisch um. Als Kriterium hielten sie fest: Die Abstimmung muss das Land auf Dauer geprägt haben. Zu den Entscheiden mit nachhaltiger Wirkung gehörte zum Beispiel das eidgenössische Fabrikgesetz von 1877.
Es verbot die Kinderarbeit in der Fabrik und beschränkte die Arbeitszeit wochentags auf 11 Stunden und samstags auf 10 Stunden. Das war damals ein Fortschritt. Die Schweiz übernahm damit im Arbeitnehmerschutz europaweit eine führende Rolle.
Ein grosser Wurf
Wegweisend war auch die Abstimmung über das Eisenbahngesetz 1898. Die Stimmberechtigten entschieden, dass die Eisenbahn nicht mehr wie bis anhin von privaten Unternehmern, sondern vom Staat betrieben werden sollte.
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Legende: Geburtsstunde der SBB: Nach einem heftig geführten Abstimmungskampf stimmt das Volk 1898 mit 67.9 Prozent für die Verstaatlichung der Privatbahnen. KEYSTONE/FOTO SERVICE SBB
Zudem sei die Erteilung der Konzession nicht mehr den Kantonen zu überlassen, sondern dem Bund. Dem Urnengang war eine heftige Debatte vorausgegangen: Die Föderalisten befürchteten, dass eine solche «Staatsbahn» zu einer Übermacht des Bundes führen würde, setzten sich aber nicht durch.
Damit nahmen die Schweizerischen Bundesbahnen, die SBB, Fahrt auf. Ein wichtiger Entscheid, der in die Gegenwart hineinwirkt, so der Historiker David Hesse: «Was entstanden ist, wissen wir alle, nämlich eine schweizerische Bundesbahn, die von der Bevölkerung geliebt wird, die eine Marke ist, mit der wir viele Heimatgefühle verbinden.»
Ohne Mahnfinger
Zu einer wichtigen wirtschafts- und staatspolitischen Weichenstellung kam es auch rund 100 Jahre später, 1992, mit der Vorlage über einen Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Die Mehrheit der Stimmenden wollte davon nichts wissen. Seit dem Nein ringen Politik und Behörden um bilaterale Abkommen mit der Europäischen Union. Weitere Abstimmungen in diesen komplexen Dossiers stehen an.
Die Anforderungen an die Stimmberechtigten nähmen generell zu, so David Hesse: «Es werden heute viel mehr Gesetze und Verordnungen erlassen als früher. Die ganze Staatlichkeit ist viel kleinmaschiger als vor 150 Jahren.»
Die beiden Autoren präsentieren die ausgewählten Volksentscheide systematisch: Sie schildern jeweils die Vorgeschichte, wie die Debatte verlief und was der Entscheid bewirkte.
Damit kann das Buch «Heute Abstimmung!» auch als Nachschlagewerk dienen – mit dem Unterschied, dass es locker und ohne erhobenen Zeigefinger geschrieben ist.
