Gleich mehrere grosse Investitionen hat der Stadtrat Olten am Donnerstagabend auf Eis gelegt. Dies, obwohl das Oltner Stimmvolk diese Projekte vor Jahren abgesegnet hat. «Diese Abstimmungen verlieren ihre Gültigkeit nicht», erklärt Stadtpräsident Ernst Zing auf Anfrage.
Die Bevölkerung könne davon ausgehen, dass die Stadt Projekte wie den Umbau des Aareufers oder die Sanierung des Stadthauses nicht einfach abschreibe. Wenn trotz allem Optimismus auch in den nächsten Jahren zu wenig Geld in der Stadtkasse liegt, sei es aber möglich, dass man über diese Projekte nochmal abstimmen müsse.
Ungewohnte Situation für Olten
Derzeit klärt der Oltner Stadtrat die rechtliche Lage ab. Vieles ist noch ungewiss, da die Stadt eine solche Situation lange nicht mehr erlebt hat. «In den letzten Jahrzehnten hatte Olten stets genug Geld. Jetzt müssen wir uns in der neuen Lage zu Recht finden», erklärt Zingg.
Er schliesst auch eine Steuererhöhung nicht aus. Obwohl die Stadt vor anderthalb Jahren erst die Steuern gesenkt hat, auf 95 Prozent. Zuerst müsse man aber die Ausgaben überprüfen und dort Einfluss nehmen. Erst dann könne man abschätzen, ob eine Erhöhung der richtige Weg ist.
Generell kann der amtierende Stadtpräsident wenig dazu sagen, welchen Weg der Stadtrat in dieser schwierigen Situation gehen wird. Am 14. April wird das Gremium neu gewählt. Ernst Zingg tritt zudem nach 16 Jahren ab. Er und der «alte» Stadtrat könnten somit nur vorbereiten, aber keine Entscheide vorweg nehmen.
