Aargau Solothurn - Spreitenbach plant mit Steuererhöhung und Minus

Der Spreitenbacher Gemeinderat präsentiert für das nächste Jahr kein ausgeglichenes Budget. Trotz einer geplanten Steuerfusserhöhung um 7 Prozentpunkte resultiert ein Minus von mehr als einer halben Million Franken.

Es ist nicht das erste Budget mit roten Zahlen für Spreitenbach. Bereits in den vergangenen Jahren rechnete der Gemeinderat mit einem Aufwandüberschuss. Auch dieses Jahr könne man «trotz massiver Kürzungen der Aufwendungen sowie der Anpassung der zu erwartenden Erträge» kein ausgeglichenes Budget vorlegen. Dies schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung.

Spreitenbach kämpft seit einigen Jahren mit den Finanzen. Nun will der Gemeinderat die Steuern erhöhen.

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Als Grund gibt der Gemeinderat gebundene Ausgaben an, welche die Rechnung durch übergeordnetes Recht belasteten und welche Spreitenbach nicht beeinflussen könne. Dazu belaste die erstmalige Abschreibung der neuen Schulanlage Hasel das Budget 2017.

Rauf mit den Steuern

Eine Steuererhöhung sei nun unumgänglich, so der Gemeinderat der 11'000 Einwohner zählenden Gemeinde. Dies habe der Finanzplan habe schon länger aufgezeigt. Der Gemeinderat will die Steuern um 7 Prozentpunkte auf 108 Prozent erhöhen. Für ein ausgeglichenes Budget reicht es auch damit nicht. Die Exekutive plant mit einem Aufwandüberschuss von 654'000 Franken.

Die Einwohnergemeindeversammlung entscheidet am 29. November über das Budget für das kommende Jahr.