Die Ausgangslage: Am 10. Februar 2019 stimmen die Oltnerinnen und Oltner über ein neues Parkierungsreglement ab. Dieses regelt unter anderem, welche Parkplätze wie bewirtschaftet werden oder wie viele Parkplätze ein Haus- oder Firmenbesitzer haben darf oder muss.
Die Parkgebühren: Strittig ist zum einen, dass das neue Reglement eine Bewirtschaftung gewisser Parkplätze vorsieht. Bewirtschaftung bedeutet, dass es keine weissen Gratisparkplätze mehr geben soll. Stattdessen müsste man ab der ersten Minute Parkgebühren zahlen oder es würde eine Blaue Zone markiert.
Sorge um Detailhandel: Die Gegner befürchten, dass Olten als Einkaufsstadt weniger attraktiv würde. Dies da man etwa beim Einkaufszentrum Gäupark in Egerkingen heute unbeschränkt gratis parkieren darf. Befürworter sehen das weniger dramatisch und weisen darauf hin, dass für einen Grossteil der Innenstadt-Parkplätze bereits heute eine Gebühr ab der ersten Minute bezahlt werden muss.
Vorteil für Hausbesitzer? Das aktuelle Reglement schreibt Haus-, Wohnungs- und Firmenbesitzern vor, wie viele Parkplätze sie haben müssen. Dies führt in der Innen- und Altstadt dazu, dass Hausbesitzer eine Abgabe an die Stadt zahlen müssen, weil sie die geforderte Mindestzahl von Parkplätzen nicht erfüllen können – meist aus Platzgründen. Das neue Reglement wäre in diesem Punkt flexibler.
Nachteil für Firmen? Es gilt eine Bestandesgarantie für Firmen. Das heisst es werden keine Parkplätze aufgehoben. Allerdings kann es sein, dass bei einem grösseren Umbau oder Investition das neue Reglement greift und weniger Parkplätze zur Verfügung stehen könnten. Die Gegner sehen darin einen Nachteil für den Wirtschaftsstandort Olten.
Die Grundsatzfrage: Hinter der Abstimmung über das Parkierungsreglement stecken aber mehr als nur solche Parkplatz-Fragen. Es geht auch darum, was eine attraktive Stadt ausmacht. Ist die gute Erreichbarkeit mit dem Auto entscheidend? Oder sollen Besucher eher mit Velo, Bus oder zu Fuss in Olten unterwegs sein?
