Verpflichtungskredit SVKZ Oensingen
Kanton Solothurn: Verpflichtungskredit für Neubau des Schwerverkehrkontrollzentrums
-
JA
67'395 Stimmen
-
NEIN
25'622 Stimmen
Das Solothurner Stimmvolk sagt klar ja zur Beteiligung am Schwerverkehrskontrollzentrum in Oensingen. 72 Prozent der Stimmbevölkerung stehen hinter dem Projekt. Einzig zwei Gemeinden (Zullwil und Grindel) haben das Vorhaben abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei fast 53 Prozent.
Der Bund will in Oensingen ein Schwerverkehrskontrollzentrum bauen. Der Kanton Solothurn beteiligt sich mit 5.9 Millionen Franken an den fast 20 Millionen Totalkosten. Im Gegenzug kann der Kanton einen Teil seiner Polizei im neuen Bundes-Gebäude einquartieren.
Geplant ist, dass die gesamte Abteilung Verkehrstechnik ins neue Schwerverkehrszentrum zügelt. Diese ist heute in einem Werkhof in Oensingen untergebracht, der laut dem Kanton veraltet ist.
Alle bleiben zusammen
Ein Teil der Abteilung Verkehrstechnik zügelt sowieso ins neue Kontrollzentrum. Nämlich jene 16 Personen, die für die Lastwagen-Kontrollen zuständig sind und diese Aufgabe künftig im Auftrag des Bundes erledigen.
Der Kanton will aber auch den Rest der Abteilung am neuen Ort einquartieren. Es sind 15 Personen, die unter anderem für das Fotografieren und Vermessen bei Verkehrsunfällen zuständig sind. Es habe organisatorische und finanzielle Vorteile, wenn die ganze Abteilung zusammenbleibe, wurde dies im Vorfeld begründet.
Der Bund will das Schwerverkehrskontrollzentrum in Oensingen im Jahre 2023 beziehen. Die Gesamtkosten betragen 19.25 Millionen Franken.
