Die Stimmenden in der Schweiz sagten Ja zum Freihandelsabkommen der Efta-Staaten (Europäische Freihandelsassoziation) mit Indonesien. Einmal mehr zeigte sich der sogenannte Röstigraben: Während fast alle deutschsprachigen Kantone und das Tessin Ja sagten, lehnte die Westschweiz das Abkommen teilweise wuchtig ab.
Wirtschaftsminister Guy Parmelin betont die historische Komponente des Ja zum Efta-Freihandelsabkommen. Zum ersten Mal könne die Schweiz eine Wirtschaftspartnerschaft eingehen, die verpflichtende Nachhaltigkeitsregeln enthalte. Diese würden angewandt und kontrolliert.
Verordnung noch bis 1. April in Vernehmlassung
Das Volk habe mit seinem Ja diesen konstruktiven Weg gewählt, sagt Parmelin in Bern vor den Medien. Das Abkommen verbessere die Rahmenbedingungen für die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen, trage zur nachhaltigen Entwicklung bei und wahre die Interessen der Schweizer Landwirtschaft.
Den am Sonntag unterlegenen Gegnern sicherte der Bundespräsident zu, ihren Bedenken in Sachen Palmöl-Produktion und Umwelt bei der Umsetzung des Abkommens Rechnung zu tragen. Die Verordnung, die der Bundesrat dazu erlässt, befindet sich noch bis 1. April in der Vernehmlassung.
Handel – im Einklang mit Mensch und Umwelt
Der verlässliche Zugang zu wichtigen Märkten im Ausland sei für Schweizer Unternehmen von grosser Bedeutung, erklärte Parmelin. Der Bundesrat wolle sich weiterhin für einen Handel einsetzen, der mit Mensch und Umwelt in Einklang stehe.
Ein Kapitel zur Nachhaltigkeit sei auch in den laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ein Thema, betonte der Wirtschaftsminister. So wollten es die Efta-Staaten handhaben. Doch jedes Abkommen habe seine eigenen Charakteristiken.
