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Annullierte Abstimmung Stolpersteine für eine neue Moutier-Abstimmung

Nach der Annullation der Abstimmung über den Kantonswechsel braucht es wohl ein neues Gesetz – für einen neuen Urnengang.

Die Abstimmung in Moutier vom Juni 2017 unterlag einem separaten kantonalen Gesetz. «Mit der Abstimmung wurde dieses Gesetz jedoch hinfällig», sagt Roland Benoit (SVP), Präsident des Bernjurassischen Rates.

Wäre denn der Kanton Bern bereit, ein neues Gesetz auszuarbeiten? «Das können wir im Moment nicht sagen», sagt Christian Kräuchi, Leiter Kommunikation des Kantons. «Zuerst müssen wir diesen Entscheid analysieren und eine Auslegeordnung machen.»

Unklar ist auch, ob das Kantonsparlament ein neues Gesetz überhaupt gutheissen würde. «Die Deutschschweizer im Grossen Rat haben klar gesagt, Moutier habe eine Chance, über seine Kantonszugehörigkeit zu entscheiden – und diese Chance haben sie nicht genutzt», sagt Roland Benoit, der für die SVP im Grossen Rat sitzt.

Im besten Fall würde die Erarbeitung eines neuen Gesetzes mindestens ein Jahr dauern, so Roland Benoit. Über die Zukunft Moutiers herrscht so schnell also keine Klarheit.

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