Zum Inhalt springen

Affäre Skripal vor OPCW Russland scheitert – und wird nicht in Ermittlungen einbezogen

  • Bei der Sondersitzung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat Russland sein Ziel nicht erreicht.
  • Der Vorstoss, dass Russland in die Ermittlungen in der Skripal-Affäre mit einbezogen wird, ist nicht angenommen worden.
  • Die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder des Exekutivrats wurde nicht erreicht.

Die USA und Grossbritannien hätten gegen den Antrag gestimmt, sagte Russlands Vertreter bei der OPCW in Den Haag, Alexander Schulgin, nach dem Ende der Sondersitzung. Weitere Länder hätten sich der «Disziplin der EU und der Nato» unterworfen und mit Nein votiert. Für den russischen Vorschlag waren demnach der Iran, China und mehrere afrikanische Staaten. «Die Masken sind gefallen», sagte Schulgin.

Die Masken sind gefallen.
Autor: Alexander Schulgin Russischer Vertreter bei der OPCW

Insgesamt unterstützten demnach 23 der 41 OPCW-Mitgliedstaaten den Vorschlag aus Moskau oder enthielten sich. Aus Diplomatenkreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP allerdings, dass sechs Staaten für den russischen Antrag gestimmt hätten.

Die russische OPCW-Delegation an einer Pressekonferenz
Legende: Die russische OPCW-Delegation mit Alexander Schulgin (2.v.l.) ist mir ihrem Vorstoss gescheitert. Keystone

Der OPCW-Exekutivrat war auf Bitten Russlands kurzfristig zusammengekommen, um den Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter in Salisbury hinter verschlossenen Türen zu beraten. Grossbritannien macht Russland für die Tat verantwortlich.

Die britische Delegation, angeführt vom Chemiewaffenexperten John Foggo, hatte Russlands Ansinnen mit scharfen Worten abgelehnt. «Russlands Vorschlag gemeinsamer Ermittlungen zum Vorfall in Salisbury ist pervers», erklärte die britische OPCW-Delegation viaTwitter.

Blutproben noch nicht ausgewertet

Die britische Regierung hatte bereits zuvor die internationalen Chemiewaffenexperten der OPCW gebeten zu ermitteln. Ein Ergebnis lag am Mittwoch jedoch noch nicht vor.

Die EU forderte Russland auf, mit der OPCW bei deren Untersuchung zu kooperieren. Zudem müsse die Regierung in Moskau die legitimen Fragen Grossbritanniens beantworten, erklärte die EU bei der Sondersitzung in Den Haag.

Die Experten des britischen Bio- und Chemiewaffenlabors in Porton Down kamen unterdessen zum Schluss, dass es sich bei dem verwendeten Nervengift um eine Substanz aus der in der Sowjetunion entwickelten Nowitschok-Gruppe handelt. Sie konnten nach eigenen Angaben aber nicht herausfinden, ob das Gift in Russland hergestellt wurde.

OPCW – eine Organisation mit 192 Mitgliedern

Box aufklappen Box zuklappen

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen ist eine unabhängige internationale Organisation. Sie kontrolliert, ob die Mitgliedsstatten die 1997 in Kragt getretene Chemiewaffenkonvention einhalten und umsetzen.

192 Staaten sind der Organisation mit Sitz in Den Haag angeschlossen. Vier Staaten haben die Konvention nicht unterzeichnet oder noch nicht ratifiziert: Ägypten, Israel, Nordkorea und Südsudan.

Grossbritannien macht die Regierung in Moskau für den Anschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter verantwortlich, was diese zurückweist.

Putin für «gesunden Menschenverstand»

Russland will nun eine Sondersitzung des Uno-Sicherheitsrates einberufen. Das Gremium solle sich am Donnerstag mit den britischen Vorwürfen gegenüber dem Kreml befassen, sagte der russische Uno-Botschafter Wassili Nebensja in New York.

Während seines Besuchs in Ankara sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch, er erwarte, dass sich in dem Streit der «gesunde Menschenverstand» durchsetze und die internationalen Beziehungen nicht länger derart beschädigt würden.

Das Problem beim Nachweis von Nowitschok

Box aufklappen Box zuklappen
Legende: Keystone

Es ist theoretisch möglich, die Quelle des Nervenkampfstoffs Nowitschok nachzuweisen. Dafür muss man laut Experten nach Beimischungen und Verunreinigungen in den Proben suchen. Diese sogenannten chemischen Signaturen können zum Ursprungsort führen. Das setzt allerdings voraus, dass es vom Ursprungsort entsprechende Kontrollproben gibt.

Der Kampfstoff wurde in den 1970er- und 1980er-Jahren in der Sowjetunion in einer geheimen Einrichtung entwickelt und produziert. Das Nervengift ist nur sehr schwer herzustellen, dazu hat laut Chemikern nur ein staatlicher Akteur die Fähigkeiten. Es gibt demnach aber weltweit nur wenige Institute, die diese Stoffe kennen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel