Angekündigter Rücktritt - Bachelet will keine zweite Amtszeit als UNO-Menschenrechtschefin

• Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, kündigte in Genf an, dass sie nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren werde.
• «Diese 50. Tagung des Rates wird die letzte sein, auf der ich sprechen werde», sagte die 70-jährige ehemalige Präsidentin Chiles vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.

Bachelet machte persönliche Gründe dafür geltend. «Ich bin schliesslich keine junge Frau mehr», sagt die ehemalige Präsidentin von Chile. «Nach einer langen und reichhaltigen Karriere will ich zu meiner Familie und in mein Land zurückkehren.»

Bachelet wies Spekulationen zurück, dass der Rückzug mit ihrer jüngsten Reise im Mai zu tun habe. Sie habe UNO-Generalsekretär António Guterres bereits vor zwei Monaten – also vor der Reise nach China – mitgeteilt, dass sie für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehe, sagte Bachelet. Kritik habe ihre Entscheidungen noch nie beeinflusst, sagte sie, und sie sei in ihrer Zeit als Präsidentin heftig kritisiert worden.

Scharfe Kritik wegen China-Reise

Die UNO-Menschenrechtschefin war in den letzten Monaten wiederholt und vor allem von den USA, aber auch von wichtigen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch oder Amnesty International, scharf kritisiert worden.

Sie warfen ihr eine zu lasche Haltung gegenüber Menschenrechtsverletzungen durch China vor. Kommentatoren warfen ihr vor, Propaganda von Chinas Staatsführung aufgesessen zu sein. Seit Jahren sieht sich die Volksrepublik mit Vorwürfen konfrontiert, die Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und als Zwangsarbeiter zu missbrauchen.

Bachelet fordert mehr Entwicklungshilfe

Angesichts wachsender Armut weltweit hat Bachelet die reichen Länder zu mehr Entwicklungshilfe aufgefordert. Die ärmsten 20 Prozent der Weltbevölkerung hätten mit der Corona-Pandemie die grössten Einkommenseinbussen erlitten, sagte sie zum Auftakt der Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Auch von der Klimakrise seien sie besonders stark betroffen. Die Ungleichheit in der Welt sei nach einer Studie so gross wie seit mehr als 100 Jahren nicht mehr.

Die reichen Länder müssten ihre Anstrengungen verdoppeln, um 0.7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die internationale Zusammenarbeit bereitzustellen, forderte sie.

Michelle Bachelet war von 2006 bis 2010 sowie von 2014 bis 2018 Präsidentin Chiles und damit die erste Frau in diesem Amt. Das ehemalige Folteropfer wurde 2018 von UNO-Generalsekretär António Guterres zur Hochkommissarin ernannt. Ihre Amtszeit endet Ende August.