Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland, Frankreich und Grossbritannien wollen am Atomabkommen mit Iran festhalten: Das Land selbst halte sich daran.
- Die EU-Länder haben die USA eindringlich aufgefordert, dies ebenfalls zu tun.
- Der US-Präsident drohte mit einem Ausstieg aus dem Abkommen. Grund: Der Iran bringe keinen Frieden und Stabilität in die Region.
- Der Atomvertrag: Die USA und andere Ländern lockern wirtschaftliche Sanktionen gegen Iran. Im Gegenzug soll Iran sein Atomprogramm beschränken.
«Wir appellieren an die Vereinigten Staaten mitzuhelfen, dass dieses Abkommen weiterlebt und mit noch mehr Leben erfüllt wird.» Deutschlands Aussenminister Sigmar Gabriel sagte dies nach einem Treffen mit dem iranischen Aussenminister eindringlich Richtung USA. Er unterstrich zudem die Bedeutung des Abkommens über den Iran hinaus. Es sei ein wichtiges Signal an die Welt, dass es auf diplomatischem Wege möglich sei, die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern, sagte der SPD-Politiker.
Mit diesem Appell versuchen die wichtigsten EU-Länder, die USA noch umzustimmen. Denn US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen unlängst infrage gestellt.
Auslöser des Trumpschen Gebarens sind die Proteste im Iran: Anfang Jahr hatte die iranische Regierung mehr als 3700 Menschen festgenommen, 18 Demonstranten wurden getötet. Die Menschen in Iran kritisieren die schlechten wirtschaftlichen Bedingungen. Sie prangerten auch die Regierung an.
Trump hatte nicht bestritten, dass Iran sich ans Atom-Abkommen hält. Seine Ausstiegsdrohung begründete er aber damit, dass Iran nicht «Frieden und Stabilität in die Region» bringe, was mit dem Abkommen beabsichtigt worden sei.
US-Präsident Trump wird in Kürze entscheiden, ob die USA gewisse Sanktionen nicht doch wieder einführen. Im Raum stehen etwa die Ölexporte des Iran, welche die USA blockieren könnte.
