Zum Inhalt springen

Berufungsgericht entschied Strenges Abtreibungsgesetz in Texas vorläufig wieder in Kraft

  • Ein Berufungsgericht in Texas hat das extrem strenge Abtreibungsgesetz des Bundesstaats vorübergehend wieder in Kraft gesetzt.
  • Das Gericht gab damit einem Antrag des Bundesstaats Texas am Freitagabend statt.
Audio
Aus dem Archiv: Texas verschärft das Abtreibungsgesetz massiv
aus Echo der Zeit vom 02.09.2021. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 17 Sekunden.

Erst am Mittwoch hatte ein Richter in Texas das Gesetz vorübergehend gestoppt und damit einer Klage der Regierung von US-Präsident Joe Biden stattgegeben – Texas hatte gegen diese Entscheidung sofort Berufung eingelegt.

Seit Anfang September ist das sogenannte Herzschlag-Gesetz in Kraft, das die meisten Schwangerschaftsabbrüche in Texas untersagt. Es verbietet Abtreibungen, sobald der Herzschlag des Fötus festgestellt worden ist. Das kann schon in der sechsten Schwangerschaftswoche der Fall sein. Viele Frauen wissen zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass sie schwanger sind.

Audio
Aus dem Archiv: Demonstrationen gegen restriktives Gesetz
aus Rendez-vous vom 05.10.2021. Bild: SRF. Isabelle Jacobi
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 55 Sekunden.

US-Regierung soll reagieren

Aussergewöhnlich an der Regelung ist, dass sie Privatpersonen ermöglicht, zivilrechtlich gegen alle vorzugehen, die einer Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch helfen. Die US-Regierung sprach von «Kopfgeldjägern», da alle Menschen, die einer Frau bei einer Abtreibung in irgendeiner Form unterstützen, von Privatpersonen verklagt werden können.

Das Berufungsgericht in New Orleans hat nun die US-Regierung aufgefordert, bis Dienstag zu reagieren, während der Einspruch des Bundesstaats Texas weiter geprüft wird. Der Streit könnte letztlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen.

Video
Aus dem Archiv: Abtreibungsgesetz in Texas vorübergehend ausgesetzt
Aus Tagesschau vom 07.10.2021.
abspielen. Laufzeit 44 Sekunden.

«Diese Anordnung ist zutiefst alarmierend – und für Millionen von Menschen in Texas schafft sie Verwirrung und Inkonsistenz beim Zugang zu Abtreibungen», teilte die Bürgerrechtsorganisation ACLU mit.

Die aktuelle Entscheidung des Berufungsgerichts in New Orleans überrascht nicht – das Gericht hatte zuvor bereits das Inkrafttreten des Gesetzes erlaubt.

Nur noch ausgewählte Artikel kommentierbar

Box aufklappen Box zuklappen

Liebe Userinnen und User. Wir wünschen uns einen konstruktiven Diskurs ohne Beleidigungen, Diskriminierung und Falschinformation. Deshalb haben wir uns dafür entschieden, unser Kommentar-System umzustellen. Neu konzentrieren wir uns auf ausgewählte Themen und geben nicht mehr alle Artikel zum Kommentieren frei. Täglich wollen wir so 3 bis 5 Debatten lancieren, die unser Community-Team dafür umso enger begleiten kann. Die kommentierbaren Artikel finden Sie unter «Die Debatten des Tages». Mehr Infos gibt es hier. Wir freuen uns auf spannende Diskussionen mit Ihnen!

SRF 4 News, 9.10.2021, 8:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel