China gibt sich als neutraler Vermittler im Ukraine-Krieg. Die Ukraine war ein zentrales Gesprächsthema der Präsidenten Chinas und Russlands. Ihr gemeinsames Statement, das nach der Unterhaltung veröffentlicht wurde, deutet aber nicht auf eine Entwicklung Richtung Frieden in der Ukraine hin.
Vielmehr wurden bekannte Aussagen wiederholt. Die mehr oder weniger verklausulierten Vorwürfe an die Nato und die westlichen Länder, welche die Ukraine unterstützen, sind ebenfalls nichts Neues.
Ungleiche Wirtschaftspartner
Konkreteres gibt es bei der Zusammenarbeit. Diese soll vertieft werden, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht. Bereits jetzt kauft China das russische Öl und Gas, welches der Westen nicht mehr will. So wurde Russland zum grössten Öllieferanten Chinas. Auf der anderen Seite bezieht Russland Güter aus China, die es nicht mehr aus dem Westen kauft, respektive kaufen kann.
Allerdings ist China der bestimmende Partner in dieser Wirtschaftsbeziehung. Das wurde auch bei der Kommunikation der erzielten Abkommen offensichtlich. Etwa als es um eine neue Gaspipeline von Sibirien nach China geht. Russland sieht das Projekt kurz vor der Realisierung. China zeigt sich abwartend, zurückhaltend.
Bei den intensiveren Handelsbeziehungen zwischen China und Russland soll künftig noch öfter in Lokalwährungen gerechnet werden – also nicht in Euro oder Dollar. Es ist ein langfristiges Ziel von China, seinen Yuan als internationale Handelswährung zu etablieren. Bis heute ist der Dollar die dominante Währung. Das verleiht den USA Macht.
Freundschaft gegen die USA
Genau diese Macht der USA steht im Fokus, wenn die Freunde Xi und Putin davon sprechen, eine multipolare Weltordnung zu schaffen. China ist bemüht, geopolitisch mehr Einfluss zu erringen. Russland ist dabei ein wichtiger Partner und Verbündeter. Das Treffen in Moskau dürfte das Bündnis weiter gestärkt haben. Dies wiederum ist kontraproduktiv für die Friedensbemühungen Chinas.
Nachdem Xi und Putin drei Tage lang ihre Nähe und Freundschaft demonstriert haben, sehen viele Beobachterinnen und Experten nicht, wie China im Ukraine-Krieg eine neutrale Vermittlerrolle spielen kann. Die Frage ist nur: wenn nicht China, wer dann?
Samuel Emch
China-Korrespondent
