- Kremlchef Wladimir Putin hat erwartungsgemäss seine erneute Kandidatur für die russische Präsidentenwahl im kommenden Jahr angekündigt.
- Das meldeten mehrere russische Staatsmedien.
- Putins Wiederwahl gilt als gesetzt.
Putin habe bei einer Zeremonie im Kreml zur Ehrung der «Helden Russlands» auf Bitten von Militärs seine Absicht bekundet, bei der Wahl am 17. März 2024 zum fünften Mal anzutreten. Zuvor hatte die zentrale Wahlkommission den Termin für die Abstimmung offiziell bestätigt. Der 71-Jährige hatte eigens die russische Verfassung ändern lassen, um noch einmal kandidieren zu können.
Die Nachricht von der erneuten Kandidatur Putins überbrachte Vertretern der russischen Staatsmedien zufolge Artjom Schoga, ein Funktionär aus dem von Moskau besetzten ukrainischen Gebiet Donezk. Der gebürtige Ukrainer, der aktiv auf russischer Seite gegen die Truppen Kiews gekämpft hatte, bat demnach Putin, die Menschen in den annektierten Gebieten ebenfalls an der Wahl teilnehmen zu lassen.
Von Treuebekundungen überhäuft
In Russland war seit Wochen gerätselt worden, wann und wie Putin seine neue Kandidatur kundtun würde. Noch am Freitagmorgen hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, dass der Präsident das tun werde, wenn er es für nötig halte. Nach dem Ende der Zeremonie im Kreml überschlugen sich Amtsträger in Russland mit Treuebekundungen, dass sie für Putin stimmen würden.
Das Staatsfernsehen zeigt schon seit Tagen Sendungen, in denen Bürger Putin, der seit fast einem Vierteljahrhundert an der Macht ist, zusichern, für ihn zu stimmen. Seine Wiederwahl gilt als gesetzt.
Der Kreml erwartet für Putin ein Rekordergebnis bei der Wahl, die im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine steht. Der Präsident stellt sich selbst als Vorkämpfer gegen ein Vormachtstreben der USA sowie gegen eine Osterweiterung der Nato dar. Die Stilisierung des Westens als Feind, gegen den Putin kämpft, verfängt bei vielen Russen. Bei der Abstimmung 2018 kam Putin auf 76.69 Prozent der Stimmen.
Keine wirkliche Konkurrenz
Der Kreml bemüht sich traditionell vor den Wahlen darum, ein Feld an Bewerbern um das Präsidentenamt zu organisieren, um den Anschein einer Auswahl und Konkurrenz für Putin zu erzeugen. Die auch von verschiedenen Parlamentsparteien aufgestellten Kandidaten gelten in der Regel aber als völlig chancenlos.
Kremlgegner um den inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny, von dem seit Tagen ein Lebenszeichen fehlt, haben vor der Präsidentenwahl eine Kampagne gegen Putin gestartet. «Russland ohne Putin» heisst die Aktion, bei der Bürger für beliebige Kandidaten stimmen sollen – nur nicht für den Amtsinhaber.
