Es ist, als ob die jüngsten Ereignisse in Armenien durch einen Zeitraffer gelassen wurden, so schnell lief alles: Die Wahl des Ministerpräsidenten, vor rund zwei Wochen erste Demonstrationen gegen diese Wahl, Gespräche mit der Opposition, weitere Proteste, Rücktritt des Ministerpräsidenten. Und morgen wird vermutlich der Oppositionsführer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Selbst die Armenier staunen, wie NZZ-Korrespondent Markus Ackeret im Gespräch erklärt.
Markus Ackeret
Russland-Korrespondent, NZZ
SRF News: Staunen die Armenierinnen und Armenier über die Rasanz der Ereignisse oder darüber, wie friedlich alles abläuft?
Markus Ackeret: Ich glaube beides. Einerseits ist es tatsächlich schnell gegangen. Die meisten Armenierinnen und Armenier haben das wahrscheinlich nicht erwartet. Andererseits ist es sehr faszinierend, in den Strassen Jerewans zu beobachten, wie friedlich die Proteste ablaufen.
Es ist sehr faszinierend, in den Strassen Jerewans zu beobachten, wie friedlich die Proteste ablaufen.
Auch bei ganz grossen Menschenansammlungen wie zum Beispiel gestern Abend bei der Kundgebung auf dem Platz der Republik mit mehreren zehntausend Leuten bleibt es friedlich, ohne Provokationen, ohne Rempeleien, ohne Gewalt. Das ist sicher nicht selbstverständlich. Nach den Erfahrungen aus den Protestwellen der vergangenen Jahre haben die Armenier damit wahrscheinlich selber nicht gerechnet.
2008 wurden Proteste in Armenien noch blutig niedergeschlagen. Jetzt gelang das nicht mehr. Was ist heute anders?
Zum einen hat sich in der Gesellschaft seither etwas geändert hat. Mehr junge Leute sind in den Jahren dazwischen auch schon auf die Strassen gegangen. Seit 2008 gab es eine ganze Reihe von Protesten. Sie waren zwar weniger erfolgreich, aber sie haben trotzdem immer wieder den Unmut an die Oberfläche gespült. Da ging es zwar auch meistens friedlich zu und her, aber es fehlte der längere Atem.
Seit 2008 gab es eine ganze Reihe von Protesten, aber es fehlte der längere Atem.
Diesmal steht zum einen eine charismatische Figur an der Spitze der Protestwelle, Oppositionsführer Nikol Paschinjan. Zum anderen gibt es auch eine Bürgerbewegung, die sich in den letzten Jahren unterschwellig gebildet hat. Der Widerstand ist diesmal zu machtvoll, als dass ihn die Regierung hätte niedergeschlagen können. Das wäre nur zu einem sehr hohen Preis möglich gewesen, und den war der inzwischen zurückgetretene Ministerpräsident Sersch Sargsjan offenbar nicht willens zu bezahlen.
Morgen wählt das Parlament einen neuen Ministerpräsidenten. Es soll Paschinjan sein. Hat er genug Abgeordnete auf seiner Seite?
Das wird sich gerade in diesen Stunden zeigen. Den ganzen Tag über hat Paschinjan Gespräche mit anderen Fraktionen im Parlament geführt. Er selbst hat mit seiner kleinen Formation, die Teil einer ebenfalls kleinen Gruppe von Abgeordneten ist, nur neun Sitze. Das reicht nirgends hin.
Diesmal steht eine charismatische Figur an der Spitze der Protestwelle, Oppositionsführer Nikol Paschinjan.
Die Mehrheit liegt bei den Republikanern, die in den letzten Jahren regiert haben. Diese versucht Paschinjan mit offenen Gesprächen auf seine Seite zu ziehen. Ob sie sich festlegen werden oder nicht, oder ob es morgen einfach eine Abstimmung geben wird, ist noch nicht sicher.
Es geht um mehr als einen Personalwechsel an der Spitze. Was wollen die neuen Kräfte?
Sie wollen tatsächlich mehr als einen Personenwechsel. Sie wollen ein neues Armenien – einen gesellschaftlichen und politischen Wandel. Beides bedingt sich bis zu einem gewissen Grad gegenseitig. Und sie wollen natürlich auch wirtschaftliche Veränderungen, die letztlich auch Teil eines politischen und gesellschaftlichen Wandels sind, denn die wirtschaftliche Elite ist eng mit der bisherigen politischen Elite verknüpft.
Sie wollen ein neues Armenien – einen gesellschaftlichen und politischen Wandel.
Gesellschaftlich geht es den neuen Kräften um mehr Freiheiten in der Gesellschaft, um mehr politische Freiheiten, um mehr Toleranz, auch für gesellschaftliche Minderheiten. Es geht ihnen um einen sozialeren Staat, der weniger abhängig ist von Geschäftsinteressen einiger weniger. Das alles bedingt bis zu einem gewissen Grad auch politische Reformen, die Paschinjan anstreben will.
Wie reagiert Russland auf die Ereignisse in Armenien?
Zunächst war eine sehr grosse Zurückhaltung sichtbar. In den ersten Tagen des Protestes haben sich nur wenige russische Stimmen gemeldet. Als Sargsjan seinen Rücktritt bekanntgab, war es zunächst auch eher ruhig. Es gab sogar fast schon anerkennende Stimmen aus Russland, weil Sargsjan bei der russischen Regierung nicht sehr wohlgelitten war.
Paschinjan sieht auch, wie zentral Russland für Armenien ist und wie wichtig es ist, diese stark verankerte Verbindung nicht mutwillig zu zerstören.
Aber als sich abzeichnete, dass sich auch der interimistische Ministerpräsident Karen Karapetjan nicht an der Macht halten könnte, wurde Moskau doch nervöser. Es folgte eine Reihe von Treffen in Moskau und in Armenien. Russische Parlamentarier reisten nach Armenien und armenische nach Moskau. Sie versuchten sicherzustellen, dass weiterhin gemeinsame Ziele verfolgt werden. .
Armenien ist Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion und auch militärisch mit Russland verbunden. Wird es sich nun wie Georgien nach Westen ausrichten?
Ich denke, dass sich vorläufig nichts daran ändern wird. Paschinjan ist sehr bestrebt, zu betonen, dass er gerade daran nicht rütteln wolle – obwohl er früher selber ein entschiedener Gegner der Mitgliedschaft Armeniens in der Eurasischen Wirtschaftsunion war. Aber Paschinjan sieht auch, wie zentral Russland für Armenien ist und wie wichtig es ist, diese stark verankerte Verbindung nicht mutwillig zu zerstören. Daher sucht er den Ausgleich mit Russland.
Das Gespräch führte Beat Soltermann.
