Noch keine zwei Jahre im Amt, muss Premier Ahmed Davutoglu das Feld räumen. Der frühere Zögling wurde Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu mächtig, auch als Chef der Regierungspartei AKP. Fragen an Thomas Seibert, freier Journalist in Istanbul.
SRF News: Wie reagieren die Medien in der Türkei auf den Rücktritt von Premier Davutoglu?
Thomas Seibert: Das Medienecho heute Morgen ist genauso polarisiert wie das ganze Land. Die Erdogan-freundlichen Zeitungen berichten vom grossen Appell zur Einheit, den Davutoglu bei seiner gestrigen Rücktrittserklärung machte und dabei vor Ränkespielen warnte. In den Kommentaren heisst es entsprechend, man müsse jetzt zusammenstehen. Die Oppositionspresse sieht das ganz anders und spricht vom «Marsch in ein Ein-Mann-System», in dem Erdogan alles bestimmt. Von einem Präsidialsystem durch die Hintertür und der Aushebelung des Parlaments ist die Rede.
Erdogan hat den Machtkampf gegen Davutoglu für sich entschieden. Wo lagen die Spannungen?
Es ging vor allem um das persönliche Verhältnis zwischen den beiden bezüglich der politischen Ambitionen. Erdogan will in der Türkei ein Präsidialsystem errichten und braucht deshalb einen folgsamen Ministerpräsidenten. Davutoglu hat aber besonders in letzter Zeit immer mehr an Profil gewonnen, was Erdogan nicht passte. Er zwang ihn deshalb zum Rücktritt.
Erdogan hatte seinen Freund und Professor Davutoglu ursprünglich als Berater geholt. Machte nun die Politik aus den einstigen Parteifreunden Rivalen?
Ja. Davutoglu war ehemals ganz klar ein Schützling von Erdogan, ein politischer Quereinsteiger ohne eigene Hausmacht in der Regierungspartei AKP. Er hing also völlig von Erdogan ab. Mit der Zeit gelang es Davutoglu, sich eine eigene Hausmacht aufzubauen, was Erdogan nun unterbunden hat.
War Davutoglu nicht voll auf der Linie Erdogans?
Als Davutoglu vor 20 Monaten begann, galt er als treuer Gefolgsmann von Erdogan. Die Unabhängigkeit von Davotuglu hat sich erst in den letzten Wochen und Monaten entwickelt – etwa bei den Verhandlungen von Davutoglu mit den Europäern über das Flüchtlingsabkommen. Das hat Erdogan ganz und gar nicht gern gesehen.
Wie reagiert die türkische Bevölkerung auf diesen gewichtigen Rücktritt des AKP-Chefs und Ministerpräsidenten?
Der Journalist Thomas Seibert ist USA-Korrespondent des «Berliner Tagesspiegels». Zuvor berichtete er während 20 Jahren für verschiedene Zeitungen und Radiosender aus der Türkei.
Es ist ein Thema in den privaten Gesprächen. Es gibt aber keine Demonstrationen oder Massenaufmärsche. Das Leben läuft ganz normal weiter. Besorgt sind allerdings viele Menschen über mögliche Auswirkungen dieser Staatskrise auf die Wirtschaft. Die türkische Lira hat in den vergangenen Tagen gegen den Dollar stark verloren und auch die Börsenkurse sind gefallen. Das interessiert die Leute am meisten. Das politische Geschacher in Ankara ist da ein bisschen weiter weg.
Ist schon abschätzbar, wie die neue Konstellation die türkische Wirtschaft verändern wird?
Erdogan wird noch mehr ins Zentrum der Politik treten, auch der Aussenpolitik. Das heisst, dass Institutionen wie beispielsweise das Auswärtige Amt in Ankara an Bedeutung verlieren wird. Was Erdogan sagt, gilt. Die Aussenbeziehungen werden somit auch abhängiger von den Vorstellungen und Launen des Präsidenten. Die Türkei wird ein Stück weit unberechenbarer.
Gibt es bereits mögliche Nachfolger für Davutoglu?
Mehrere Personen sind im Gespräch, darunter Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak. Ob der 38-jährige Energieminister am Sonderparteitag Ende Monat an die Spitze von Partei und Regierung gehievt wird, ist aber noch offen. Allerdings sagen viele, Erdogan baue seinen Schwiegersohn systematisch auf. Erdogan könnte damit jegliche Reibungsverluste zwischen Präsident und Premier ausschalten und die Probleme des Landes mit seinem Schwiegersohn quasi am morgendlichen Küchentisch besprechen.
Davutoglu galt als diplomatisch, etwa beim Aushandeln des Flüchtlingspakts mit Kanzlerin Angela Merkel. Ist mit seinem Abgang der EU-Deal in Gefahr?
Das bleibt abzuwarten. Erdogan hat sich bekanntlich im Gegensatz zu Davutoglu sehr kritisch über dieses Abkommen geäussert. Er kritisierte auch in den letzten Wochen wiederholt die Europäische Union, weil die versprochenen Milliarden an Hilfsgeldern noch nicht in der Türkei angekommen sind.
Dass Erdogan jetzt den ganzen Deal kippt, halte ich aber für äusserst unwahrscheinlich. Denn damit würde auch die ausgehandelte Visafreiheit für Türken wegfallen. Darauf muss Erdogan achten, denn das ist ein grosses Thema in der Türkei. Allerdings dürfte der Ton zwischen Ankara und Brüssel sehr viel rauer werden.
Das Gespräch führte Salvador Atasoy.
