- In rund drei Wochen hätte in den Palästinensergebieten ein neues Parlament gewählt werden sollen – zum ersten Mal seit über 15 Jahren.
- Doch nun soll die Wahl verschoben werden. Darauf hätten sich Vertreterinnen und Vertretern aus mehrerer Gruppen bei einem Treffen geeinigt, kündigte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas an.
- Als Grund nannte er den Disput mit Israel um Ost-Jerusalem.
Die Parlamentswahl werde verschoben, bis sicher sei, dass die Menschen in Ost-Jerusalem ihre Stimme abgeben könnten, erklärte Mahmud Abbas. Die Durchführung des Urnengangs im von Israel annektierten Stadtteil von Ost-Jerusalem könne derzeit nicht garantiert werden, so der Palästinenserpräsident weiter.
Wir haben beschlossen, das Datum der Wahlen zu verschieben, bis unser Volk seine demokratischen Rechte in Jerusalem ausüben kann.
«Wir haben beschlossen, das Datum der Wahlen zu verschieben, bis unser Volk seine demokratischen Rechte in Jerusalem ausüben kann», sagte Abbas am Ende eines Treffens der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zu den für den 22. Mai geplanten Parlamentswahlen. Daraufhin kündigte die palästinensische Wahlkommission an, ihre Aktivitäten zur Vorbereitung dieser Wahlen einzustellen.
Demonstrationen und Kritik von der Hamas
Die islamistische Hamas wies die Verschiebung der Wahl umgehend zurück und bezeichnete die Entscheidung als «Coup». Weiter gingen in Ramallah Hunderte von Menschen auf die Strasse, um die Verschiebung zu verurteilen, schrieb die Nachrichtenagentur AFP.
Als junge Palästinenserinnen und Palästinenser sind wir eine ganze Generation, die nicht weiss, was Wahlen bedeuten.
Gegenüber AFP sagte Tariq Khudairi, ein 25-jähriger Demonstrant: «Als junge Palästinenserinnen und Palästinenser sind wir eine ganze Generation, die nicht weiss, was Wahlen bedeuten. Diese neue Generation hat das Recht, ihre Führer zu wählen und Teil des Entscheidungsprozesses zu sein.» Es sei an der Zeit, dass die Jugend entscheide, fügte er hinzu.
