Die Begegnung per Video mit den Regierungschefs von Indien, Japan und Australien war US-Präsident Joe Bidens allererstes Gipfeltreffen. Das ist nicht dem Zufall der weltpolitischen Agenda geschuldet. Vielmehr sendet das Weisse Haus damit ein Signal aus. Und zwar an die Adresse Pekings. Die Botschaft: Wir schaffen ein Gegengewicht zur dominierenden Macht in Asien und nehmen Chinas forsches bis aggressives Verhalten nicht einfach hin.
Schulterschluss gegen China
Bislang setzten die vier Quad-Staaten diesem Verhalten nicht viel mehr entgegen als Worte. Und hie und da ein militärisches Seemanöver. Inzwischen jedoch wächst in Japan, Australien und selbst im bisher zögerlichen Indien das Bedürfnis nach einem Schulterschluss mit den USA. Die Länder eint ein gemeinsames Problem: China.
Der angesehene Ex-Viersternegeneral und spätere US-Verteidigungsminister James Mattis bezeichnet es gar als wichtigste sicherheitspolitische Aufgabe von Joe Biden, die vor eineinhalb Jahrzehnten gegründete Quad-Gruppe endlich mit Substanz und Leben zu füllen.
Das passiert zunächst mit einer gemeinsamen Offensive zur massiven Erhöhung der Impfstoffproduktion für die Länder in Ost-, Südost- und Südasien. Stattfinden soll sie in Indien. Was nach Gesundheitspolitik klingt, ist natürlich Machtpolitik. Es geht darum, Chinas Corona- und Impfdiplomatie erstmals etwas entgegenzuhalten.
Dasselbe gilt beim Gipfelbeschluss, zusammen eine sichere Versorgung mit «seltenen Erden» aufzubauen. Sie sind in der Elektronikindustrie unverzichtbar. Vorläufig dominiert hier China als Anbieter und verfügt entsprechend über einiges Erpressungspotenzial.
Gegen Chinas Präsenz zur See
Nicht zuletzt wollen die vier Länder verstärkt militärisch kooperieren, in erster Linie zur See. Ihnen scheint die Freiheit der Navigation gefährdet durch Chinas Ansprüche auf ganze Meeresgebiete. Indien etwa ist höchst irritiert wegen der Präsenz chinesischer Kriegsschiffe im Indischen Ozean. Deshalb steigt nun auch das indische Interesse an der Quad-Allianz.
Auf dem Gipfel sprach Australiens Premier Scott Morrison gar von der «Morgendämmerung einer neuen Ära». Indiens Regierungschef Narendra Modi sieht die Quad-Allianz als «Anker der Stabilität». Ähnlich äussert sich sein japanischer Amtskollege Yoshihide Suga. Das sind neue Töne.
Und offenkundig geniesst China im aussenpolitischen Denken von Joe Biden höchste Priorität. Anders als Amtsvorgänger Donald Trump setzt er aber nicht auf Kampfrhetorik, Zölle und Sanktionen, sondern auf einen Schulterschluss mit Gleichgesinnten. Vorstellungen, dass die Quad-Allianz zu einer indopazifischen Nato werden könnte, sind zwar illusorisch. Selbst wenn die Viermächtegruppe wächst und weitere demokratische Länder in der Weltregion aufnimmt: Südkorea etwa oder Neuseeland.
Realistisch ist indes, dass Chinas wirtschaftlicher und militärischer Druck von nun an auf mehr Gegendruck stösst.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
