Die EU und die Impfstoffe gegen Corona gaben in den letzten Wochen zu reden. Zu spät seien die bisher verfügbaren drei Impfstoffe zugelassen worden, hiess es etwa vonseiten Deutschlands.
Zu einfach habe sich die EU-Kommission die Beschaffung dieser Vakzine vorgestellt. Probleme zeigten sich auch bei der Zulassung des Impfstoffs von AstraZeneca. Im Zentrum der Kritik steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Von der Leyen nimmt Stellung
«Wir waren spät dran bei der Zulassung, wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird», räumte von der Leyen heute vor dem EU-Parlament ein.
Als Kommissionpräsidentin nahm sie danach zu allen Kritikpunkten Stellung und gestand zahlreiche Fehler ein. Fehler, die allerdings nicht allein in der Kommission gemacht wurden, sondern im Verbund mit allen EU-Mitgliedstaaten zusammen, wie Brüssel-Korrespondent Charles Liebherr bilanziert.
Bessere Koordination mit Industrie
So wurden laut von der Leyen vor allem die Produktionskapazitäten für die zugelassenen Impfstoffe zu wenig forciert. Das soll nun nachgeholt werden. Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar soll das nun mit der Industrie koordinieren, um die sehr komplizierten Lieferketten aufeinander abzustimmen, auch grenzüberschreitend. Von der Leyen versprach zudem, dass auch die Zulassung weiterer Corona-Impfstoffe so gut wie möglich beschleunigt werden soll.
Die Impfstrategie und der ganze Prozess werden laut Liebherr aber nicht grundsätzlich geändert: Die Informationen sollen aber schneller und einfacher zur europäischen Zulassungsstelle für Impfstoffe EMA fliessen, damit diese rascher entscheiden kann. Es bestehen heute zum Teil auch rechtliche Hindernisse, wie etwa klinische Testdaten aus den EU-Staaten weitergegeben werden können.
Solidarität bei Beschaffung und Preis
Die EU will aber bei der Zulassung von Impfstoffen kritisch bleiben, auch wenn es länger dauert. Das versprach die EU-Kommission, das forderten aber auch viele EU-Abgeordnete heute im Parlament, um die Glaubwürdigkeit des Prozesses und die Akzeptanz von Impfungen nicht infrage zu stellen.
Die EU-Kommission hat den Auftrag, für die Mitgliedsländer die Koordination beim Einkauf von Impfstoffen zu übernehmen. Das macht gerade aus Sicht der kleinen EU-Länder Sinn, wie im Parlament einhellig betont wurde. Von einem ermutigenden Zeichen der Solidarität war die Rede, wenn reiche und weniger reiche Länder gemeinsam Impfstoffe beschaffen, den gleichen Preis bezahlen und gleichzeitig beliefert werden.
Verständnis für schwierige Lage
Trotz vereinzelter Kritik vor allem aus Deutschland erhielt die EU-Kommission im Parlament eigentlich eher gute Noten für ihre Arbeit, wie Liebherr sagt: Sie setzte auf mehrere und die richtigen Impfstoffe. Sie setzte gegenüber den Herstellern durch, dass Gesundheitsdaten von EU-Bürgerinnen und -Bürgern geschützt werden und dass Pharmakonzerne für ihre Impfstoffe haftbar bleiben.
All diese Vorgaben verzögern die Verhandlungen, komplizieren die Impfstrategie und verlangsamen die Auslieferung der Impfstoffe an alle EU-Staaten. Trotzdem sei das eben der richtige Weg, war heute häufig im Parlament über fast alle Parteigrenzen hinweg zu hören.
