Zum Inhalt springen
Video
Wenig Aufbruchstimmung nach 20 Jahren EU-Osterweiterung
Aus Tagesschau vom 01.05.2024.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 37 Sekunden.

EU-Osterweiterung Der Geist von 2004 ist längst verflogen

Heute vor 20 Jahren wurde die EU von einer westeuropäischen zu einer gesamteuropäischen Union. Über Nacht wuchs die Europäische Union im Frühjahr 2004 um zehn neue Mitgliedstaaten. Sieben davon waren einst Teil des Ostblocks, drei davon gar der Sowjetunion. Knapp 15 Jahre nach dem Mauerfall wurden sie Teil des politischen Westens.

In den neuen Mitgliedstaaten war der Beitritt vor allem mit grossen Hoffnungen verbunden, in den alten durchaus auch mit Bedenken. Während man hier auf das wirtschaftliche Schlaraffenland hoffte, sorgte man sich dort darum, dass die Entscheidungsprozesse in der Union mit neu 25 Mitgliedstaaten noch schwerfälliger würden, als sie es ohnehin schon waren. Doch 2004 wehte der optimistische Geist des Mauerfalls noch einmal durch die EU und überwog letztlich alle Bedenken.

Heute weiss man: Vor allem wirtschaftlich war die Erweiterung ein Erfolg. Sowohl für die alten als auch die neuen Mitgliedstaaten. Doch ganz unberechtigt waren auch die einstigen Bedenken nicht. Mit der grösseren Zahl der Mitglieder wurde auch die Entscheidungsfindung in der Aussen- oder Finanzpolitik, wo das Einstimmigkeitsprinzip gilt, schwieriger. Das rufen nicht nur die regelmässigen Veto-Drohungen von Viktor Orbán immer wieder in Erinnerung.

Einseitige Liebe

20 Jahre nach der Osterweiterung ist der Erweiterungsprozess in der EU aber noch nicht abgeschlossen. 10 Staaten befinden sich zurzeit offiziell im Beitrittsprozess. Für Millionen von Menschen von Sarajevo bis Tiflis und von Kiew bis Tirana ist die EU-Mitgliedschaft noch immer ein höchst erstrebenswertes Ziel.

Doch die Liebe ist einseitig. In Brüssel und in den Mitgliedstaaten tendierte die Lust auf einen weiteren grossen Erweiterungsschritt jahrelang gegen null. Erst der Schock des russischen Grossangriffs auf die Ukraine hat zu einem geopolitischen Erwachen in der EU geführt. Man spricht nun zumindest wieder laut darüber, dass man die Nachbarstaaten im Osten und Südosten näher an die Union binden müsse.

Auch die Ukraine, die Republik Moldau und Bosnien-Herzegowina sind jetzt offiziell Beitrittskandidaten. Eine Geste mit Symbolkraft – aber nicht mehr: Beitrittskandidat kann man für Jahrzehnte bleiben.

Änderung der EU-Verträge als Bedingung

Denn jenseits der Symbolik hat sich bisher wenig geändert. Im Rat der Mitgliedstaaten, dem aussenpolitischen Machtzentrum der EU, ist die Lust auf eine neue Erweiterungsrunde weiterhin klein.

Als der französische Präsident Macron vergangene Woche seine Vision für Europa darlegte, zitierte er zum Ende seiner fast zweistündigen Rede Philosophin Hannah Arendt: «Der einzige Weg, die Zukunft zu beeinflussen, besteht darin, Versprechen zu machen und diese einzulösen.» Kein hoffnungsvolles Zeichen für beitrittswillige Staaten. Denn die EU-Erweiterung erwähnte Macron nur ganz kurz und Versprechen machte er schon gar nicht. Die EU könne sich nur erweitern, wenn sie sich tiefgreifend reformiere, so Macron. Was er damit meinte: Das Einstimmigkeitsprinzip müsste fallen. Auch andere Staaten machen das zur Bedingung für die Aufnahme neuer Mitglieder.

Doch dafür bräuchte es eine Änderung der EU-Verträge. Ein Mammutprojekt, das Jahre dauern würde, sofern es denn überhaupt ernsthaft in Angriff genommen würde. Ein nächster Erweiterungsschritt wird so auf die ganz lange Bank geschoben. 20 Jahre nach der Osterweiterung muss man konstatieren: Der Geist des Aufbruchs ist verflogen. Und zurzeit ist niemand in Sicht, der oder die ihn ernsthaft wieder aufwecken will und kann.

Andreas Reich

EU-Korrespondent

Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen

Andreas Reich ist seit November 2022 TV-Korrespondent von SRF in Brüssel. Zuvor arbeitete der studierte Jurist als Auslandredaktor und Onlineproduzent im SRF-Newsroom in Zürich und berichtete als freier Reporter aus Südosteuropa.

Tagesschau, 1.5.2024, 12:45 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel