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Fünfte Gesprächsrunde Brexit-Verhandlungen verfehlen erstes Etappenziel

  • Die Verhandlungen über den britischen Austritt aus der Europäischen Union (EU) haben ihr erstes Etappenziel klar verfehlt.
  • Es gebe bisher keinen ausreichenden Fortschritt, um die wichtige zweite Phase der Brexit-Gespräche zu starten, stellte EU-Unterhändler Michel Barnier fest.
  • Die EU hofft nun, dass die Hürde bis Dezember genommen wird.

Die Gesprächsatmosphäre sei zwar «konstruktiv» gewesen, es gebe aber keine «grossen Schritte vorwärts», sagte Barnier zum Abschluss der fünften Gesprächsrunde in Brüssel. Er könne deshalb dem EU-Gipfel kommende Woche nicht empfehlen, die zweite Phase der Verhandlungen über die künftigen Beziehungen einzuleiten.

«Stillstand» sei «besorgniserregend»

Grossbritannien will Ende März 2019 aus der Europäischen Union austreten. Ursprünglich wollte die EU bis Mitte Oktober mit der britischen Regierung wichtige Fragen der Trennung klären und danach über die künftigen Beziehungen sprechen. Das gelang aber nicht.

Knackpunkt sind unter anderem finanzielle Forderungen der EU für gemeinsam eingegangene Verpflichtungen in der mehr als 40-jährigen Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs. Inoffiziellen Zahlen zufolge geht es um bis zu 100 Milliarden Euro. Barnier nannte den «Stillstand» bei der Frage der Finanzforderungen «besorgniserregend».

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