Italiens Finanzminister Daniele Franco nannte den Skandal beim Namen: Es gelte dieser Betrugsmasche, die zu den grössten der italienischen Geschichte zähle, einen Riegel vorzuschieben. Tür und Tor zu diesem Betrugssystem hatte die italienische Regierung unter dem Parteilosen Giuseppe Conte 2020 selbst geöffnet.
«Superbonus 110» heisst das Programm: Jeder Hauseigentümer kann sich seine Liegenschaft zum Nulltarif sanieren lassen; er erhält 110 Prozent der Kosten in Form einer Steuergutschrift vom Staat erstattet.
Damit sollte einerseits die Bauwirtschaft in der Pandemie angekurbelt werden – das ist die einfachste und schnellste Methode, um die Konjunktur zum Laufen zu bringen. Andererseits sollte die Bausubstanz im Land energetisch saniert werden. Den «Superbonus 110» kann in Anspruch nehmen, wer die Wärmedämmung erneuert, Heizungsanlagen austauscht, Fenster und Türen isoliert, Solarpaneels installiert und so weiter.
Gratissanierung von Häusern
100 Prozent zahlt der Staat in Form von Steuerverzicht, 10 Prozent geht an die Bank, die das Vorhaben finanziert. Die Steuergutschrift kann weitergegeben werden, zum Beispiel an die Firma, welche die Arbeiten ausführt.
Sprich: Ein Hausbesitzer kann, ohne einen Cent in die Hand zu nehmen, seine Liegenschaft sanieren. Kontrollen gab es so gut wie keine, wie der amtierende Premierminister Mario Draghi unlängst einräumen musste. Der Punkt ist: Das war so gewollt. Möglichst wenig Bürokratie sollte den Aufschwung verzögern.
38 Milliarden Euro hat der Staat für dieses Vorhaben bislang ausgegeben. Fast 14 Milliarden hat die EU im Rahmen der Coronahilfen für eine verbesserte Energieeffizienz zugeschossen.
Kontrollen sollen verschärft werden
Doch der Superbonus wurde mehrfach weitergegeben, ohne dass jemals Arbeiten ausgeführt wurden. 2.3 Milliarden Euro wurden wegen Betrugsverdacht eingezogen, der Schaden wird auf über 4 Milliarden Euro geschätzt.
Das Geld soll über undurchsichtige Finanzkonstrukte ins Ausland abgeflossen sein. Laut Recherchen des «Corriere della Sera» sind in der zweiten Hälfte des letzten Jahres täglich 64 neue Unternehmen entstanden. Und natürlich hatte auch die Mafia ihre Finger im Spiel. Dort, wo die Arbeiten tatsächlich ausgeführt wurden, stiegen die Preise massiv.
Premier Draghi will jetzt die Kontrolle verschärfen. Die Cinque Stelle, die Erfinder der Idee, sträuben sich dagegen. Super Bonus, Super Mario, Super Italia – das Bild erhält Risse.
