Harsche Reaktion - Russland droht mit Youtube-Sperrung

• Nachdem Youtube die deutschen Kanäle des russischen Staatsmediums RT am Dienstag gesperrt hat, folgt nun eine Drohung aus Russland, die Video-Plattform in Russland zu sperren.
• Das Aussenministerium in Moskau drohte mit Konsequenzen für in Russland arbeitende deutsche Medien.

Hintergrund sind laut Youtube Falschinformationen über die Corona-Pandemie, welche RT auf seinem Youtube-Kanal verbreitet habe. In der Folge habe RT eine Zeitlang keine Beiträge mehr hochladen dürfen.

Diesen Verweis habe der Sender jedoch umgehen wollen, indem er Videos auf einem zweiten Kanal hochgeladen habe. RT sieht sich dagegen als zu Unrecht beschuldigt. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, man prüfe rechtliche Schritte. Nun reagierte die russische Telekommunikations-Aufsichtsbehörde.

Russland spricht von Maulkorb

«Die Gesetzgebung sieht eine vollständige oder teilweise Aussetzung des Zugangs vor, wenn der Eigentümer einer Plattform einer Verwarnung von Roskomnadzor nicht nachkommt», hiess es. Dies sei «ein beispielloser Akt der Informationsaggression seitens Youtube», reagierte das russische Aussenministerium in einer am Dienstagabend veröffentlichten Erklärung und warf den deutschen Behörden vor, diese Entscheidung «offensichtlich gefördert, ja sogar darauf bestanden» zu haben.

Das sagt Medienredaktor Salvador Atasoy:

An den nicht neuen Fakenews-Vorwürfen gegen RT ist auf jeden Fall etwas dran. Zum einen kommen sie immer wieder auf – jüngst etwa im Umfeld der Bundestagswahlen – zum anderen steht RT DE kaum grundlos unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Ausserdem werden die Vorwürfe durch eine von Avaaz erstellten Studie gestützt. Laut der Untersuchung der sozialpolitischen NGO spielen russische Medien bei der Verbreitung von Falschmeldungen in Deutschland eine wichtige Rolle. Die beiden Reichweiten-Stärksten Player seien RT DE und die Nachrichtenagentur Sputnik, wie statistische Datenauswertungen zeigten. Das bestätigt auch ein Untersuchungsbericht des deutschen Verfassungsschutzes. Der Bericht zeigt ebenfalls, dass die beiden russischen Medien Corona-Skeptikern eine breite Bühne bieten und so die Verunsicherung in der Pandemie in Deutschland schüren. So korrigiert RT DE Falschmeldungen auf seiner Webseite nicht. Ausserdem berichtet RT DE immer wieder von Demonstrationen von Querdenkern und überträgt dort gehaltene Reden von Exponenten jeweils live, ohne sie einzuordnen.

Die Bundesregierung in Deutschland wies den Eindruck zurück, sie könne etwas mit der Entscheidung von Youtube zu tun haben. Es handele sich dabei nicht um eine staatliche Massnahme seitens Deutschlands.

«Wer das behauptet, bastelt sich eine Verschwörungstheorie zurecht», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Schritt sei vielmehr eine Entscheidung von Youtube, die mit den Regeln begründet sei, die sich die Plattform selbst gegeben habe. «Das nehmen wir zur Kenntnis», sagte Seibert.

Folgt eine Reaktion aus Moskau?

Als Reaktion drohte Russland damit, Youtube in letzter Konsequenz teilweise oder ganz zu sperren, wenn der Schritt nicht rückgängig gemacht werden sollte.

RT DE will expandieren

Die Sperrung der beiden Youtube-Kanäle erfolgt in einer Zeit, in der RT DE eigentlich in Deutschland expandieren will. Es ist ein deutschsprachiges TV-Programm geplant.

Eigentlich soll es laut früheren Planungen in Dezember losgehen. Dafür soll auch ein neuer Standort in Berlin mit TV-Studios entstehen. Es fehlt für den Start aber eine Voraussetzung: eine Rundfunklizenz.

RT, das auch auf Englisch, Französisch und Spanisch sendet, wird als Teil der internationalen Propagandabemühungen des Kremls angesehen.