Das Ultimatum ist abgelaufen - nun hat der Iran hat seine Ankündigung wahr gemacht: Teheran kündigte an, Uran auf höhere Werte anzureichern, als es das Atomabkommen erlaubt. Es ist innerhalb weniger Tage bereits die zweite Vertragsverletzung.
Die iranische Führung gelangte offenkundig zum Schluss, dass es sich nicht mehr lohnt, am Atomabkommen von 2015 festzuhalten. Dies nachdem es von den Amerikanern bereits vor einem Jahr aufgekündigt wurde. Und der gewaltige US-Druck verhindert, dass sich die Europäer weiter daran halten, obschon sie das möchten.
Missachtungen Schritt für Schritt
Der Sanktionsdruck auf den Iran nahm enorm zu. Zumal die europäischen Regierungen ihre Unternehmen nicht zwingen können, weiterhin Handel zu treiben mit dem Iran. Die meisten geben das Iran-Geschäft preis, weil sie fürchten, sonst das Geschäft mit den USA zu verlieren. Diesen Mechanismus in einer freien Marktwirtschaft ignorieren die Machthaber in Teheran.
Trotz und Stolz wiederum führen dazu, dass sie nun selber die Verpflichtungen aus dem Abkommen missachten. Schritt für Schritt. Der erste erfolgte vor wenigen Tagen, als sie wieder mehr niedrig angereichertes Uran besassen, als die vertragliche 300-Kilo-Obergrenze vorsieht.
Der zweite Schritt fand jetzt statt, indem sie Uran wieder auf Werte anreichern wollen, die über dem Grad von knapp vier Prozent liegen, die der Atomvertrag festlegt. Der nächste Schritt soll in zwei Monaten folgen.
Nicht mehr Macht durch Atomwaffen
Der Iran fährt also sein Atomprogramm wieder hoch. Er schlägt also erneut jenen Weg ein, an dessen Ende der Bau einer Atombombe stehen könnte.
Dass es soweit kommt, steht jedoch keineswegs fest. Solange jene in Teheran, die in der Atomfrage bestimmen – und das ist nicht Präsident Hassan Rohani, sondern der geistliche Führer Ali Chamenei -, nüchtern urteilen, werden sie keinen Befehl zum Atombombenbau geben.
Nuklearwaffen brächten dem Iran nicht mehr strategisches Gewicht, nicht mehr Macht, weder regional noch international. Es würde im Gegenteil die Risiken für den Iran erhöhen. Jene, dass andere Regionalmächte ebenfalls Atombomben bauten, etwa Saudi-Arabien. Und jene von Militärschlägen, etwa durch Israel.
Sanktionen könnten folgen
Auf der anderen Seite sieht sich das Regime offenkundig unter Druck. Es glaubt, sich Nichtstun nicht länger erlauben zu können. Und hält sich deshalb nicht länger an ein Abkommen, dem Washington den Rücken gekehrt hat – und das die anderen Vertragspartner Frankreich, Grossbritannien, Deutschland, China und Russland offenkundig ohne die USA nicht retten können. Teheran spielt daher mit den Muskeln.
Das mag innenpolitisch bei manchen populär sein. Aber aussenpolitisch erreicht der Iran damit nichts.
Zwar wollen die Europäer, wie sie erneut beteuern, am Abkommen festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron führte deshalb ein langes Telefongespräch mit seinem Amtskollegen Rohani. Doch wenn der Iran nicht sehr rasch seine Verletzungen des Abkommens rückgängig macht, dann überlebt dieses nicht. Und dann dürften auch die Europäer unter dem wachsenden Druck der USA wieder Sanktionen gegen den Iran verhängen.
Man wäre also zurück auf Feld eins. Auf dem Feld vor dem Abschluss des Abkommens. Allerdings mit zusätzlicher Verbitterung, zusätzlichem Misstrauen und zusätzlicher Frustration auf allen Seiten.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
