- Nach jahrelangem Stillstand im Friedensprozess scheinen sich die türkische Regierung und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK anzunähern.
- Der inhaftierte Chef der PKK, Abdullah Öcalan, sei offen für eine Annäherung. Das teilt eine Delegation der pro-kurdischen Partei «Dem» mit, die Öcalan im Gefängnis besuchen durfte.
- Sie sagen unter anderem: Öcalan sehe die Verbesserung der türkisch-kurdischen Beziehungen als historische Verantwortung.
Er sei bereit, einen positiven Beitrag zum «neuen Paradigma» von Präsident Recep Tayyip Erdogan und dessen Regierungspartner zu leisten und gegebenenfalls einen Aufruf zu starten, hiess es in der Mitteilung, die Öcalan zitiert.
Öcalan dürfte sich dabei auf den jüngsten Vorstoss der Ultranationalisten der Partei MHP beziehen, die überraschend eine mögliche Freilassung Öcalans thematisiert hatten, sollte die PKK die Waffen niederlegen.
Die MHP ist Regierungspartner von Erdogans AKP. Beobachter werteten den Vorstoss der MHP als Zeichen für den eventuellen Beginn eines neuen Friedensprozesses.
Öcalan nimmt Parlament in die Pflicht
Die Mitteilung Öcalans wurde von den Abgeordneten der prokurdischen Partei Dem, Sirri Süreyya Önder und Pervin Buldan, veröffentlicht. Sie durften Öcalan am Samstag nach Jahren erstmals auf der Gefängnisinsel Imrali südwestlich von Istanbul besuchen.
Öcalan appellierte der Mitteilung zufolge zudem an alle politischen Kreise, konstruktiv zu handeln und die Initiative zu ergreifen, damit der «Prozess» erfolgreich sein könne. Das türkische Parlament sei dafür die wichtigste Plattform.
PKK-Chef seit 25 Jahren in Haft
Der PKK-Führer sitzt seit 1999 in Haft. Die Kurden-Organisation kämpft seit den 1980er-Jahren gegen den türkischen Staat. Sie wird von Ankara, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft.
Önder und Buldan waren bereits vor Jahren an Verhandlungen mit Öcalan beteiligt. Önder hatte 2013 zum kurdischen Neujahrsfest Newroz eine Erklärung des PKK-Chefs verlesen, in der dieser seine Kämpfer zum Rückzug aufrief. Eine Waffenruhe war aber 2015 gescheitert.
