Um Mitternacht ist die Verhandlungsfrist im Atomstreit mit Iran abgelaufen. Bis dahin wollten die Grossmächte mit dem Iran eine Lösung finden. Heute Morgen haben die Verhandlungsteilnehmer ihre Gespräche wieder aufgenommen. «Wir haben genügend Fortschritte gemacht, dass es sich lohnt, bis Mittwoch zu bleiben», hatte eine US-Regierungssprecherin noch in der Nacht gesagt.
Widersprüchliche Angaben
Die Angaben darüber, wie nahe man einer Einigung ist, waren in der Nacht widersprüchlich. Einem russischen Medienbericht zufolge wurde in allen wichtigen Punkten eine Einigung erzielt. Die Nachrichtenagentur Tass berief sich dabei auf Aussagen des russischen Aussenministers Sergej Lawrow. Ein mit den Gesprächen vertrauter Diplomat widersprach dieser Version allerdings umgehend. «Das ist nicht richtig», sagte er. Der iranische Aussenminister Mohammed Sarif erklärte, es seien sehr gute Gespräche gewesen.
Zuvor hatte ein Vertreter der deutschen Delegation gesagt, die Gespräche befänden sich in einer kritischen und schwierigen Phase. Nun hoffen die UNO-Vetomächte – dazu gehören die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien – sowie Deutschland gemeinsam mit dem Iran im Verlaufe des heutigen Tages eine Grundsatzeinigung zu erzielen. Ein umfassendes Abkommen ist bis Anfang Juli angepeilt.
Was passiert nach Ablauf der zehn Jahre?
Im Kern des Konflikts geht es um die Frage, wie sicher gestellt werden kann, dass Iran keine Atombomben entwickelt. Der Westen verlangt Garantien und Kontrollen; Teheran will die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. Eine Einigung würde Iran aus der internationalen Isolation befreien und könnte das Verhältnis zu den USA entspannen.
Zuletzt stritten sich die Staaten vor allem darüber, was nach den zehn Jahren passieren soll, in denen Iran den Bau von Atombomben nicht vorantreiben darf. Teheran will nach Ablauf einer solchen Frist sein Atomprogramm wieder uneingeschränkt betreiben dürfen. Der Westen fordert auch danach Restriktionen.
Sanktionen als Druckmittel
Strittig ist auch, wie schnell die UNO-Sanktionen gegen Iran aufgehoben werden sollen. Der Westen spricht sich dafür aus, diese nur schrittweise abzubauen. Damit will er ein Druckmittel in der Hand behalten für den Fall, dass sich Teheran nicht an das Abkommen hält.
