Im Schlagabtausch wegen des Territorialkonflikts im Südchinesischen Meer hat China von einer «Mentalität des Kalten Krieges» gesprochen. China setze auf friedliche Lösungen mit den Nachbarstaaten. Und andere Länder sollten sich auf konstruktive Beiträge beschränken, sagte Admiral Jianguo Sun, Leiter der chinesischen Delegation an der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur.
Konflikt mit China gefährlich brisant
Die scharfe Rhetorik erstaunte die Gipfelteilnehmer umso mehr als sich die USA gestern bemüht hatten, mehr von Kooperation statt von Konfrontation zu sprechen. Dies unter dem Eindruck, dass der Konflikt mit China in Ostasien gefährlich brisant geworden ist.
«Peking hingegen schwenkt nicht auf diese Spur ein», sagt SRF-Korrespondent Fredy Gsteiger. Admiral Sun Jianguo teilte vielmehr hart aus, nicht zuletzt gegen die USA, aber auch gegen die Nachbarländer. Sie verhielten sich unverantwortlich. Er machte auch klar: Die Volksbefreiungsarmee werde militärischen Auseinandersetzungen, die inzwischen durchaus denkbar sind, nicht aus dem Weg gehen. Er als Militär sei dazu da, um zu kämpfen. Und um zu gewinnen.
China will Urteil zu Inselstreit nicht anerkennen
Deutlicher als je zuvor signalisierte China in Singapur auch, es erachte den in Kürze erwarteten Schiedsspruch eines UNO-Tribunals im Inselstreit für null und nichtig. Man werde sich darum foutieren. Der chinesische Admiral kritisierte die Philippinen gar scharf, weil sie es gewagt haben, überhaupt die Uno und das Uno-Seerechtsabkommen anzurufen.
Noch ist das Urteil der Uno-Richter nicht bekannt: Man gehe aber davon aus, dass es zugunsten der Philippinen und gegen China ausfällt, so Gsteiger.
Herrscher über südchinesisches Meer sein
Peking beansprucht fast neunzig Prozent des südchinesischen Meers als Hoheitsgebiet und brach deswegen einen maritimen Territorialstreit mit Vietnam, den Philippinen, Malaysia, Brunei und Taiwan vom Zaun. Das sorgt in ganz Ostasien für Irritation und Unmut. Der Konflikt könnte leicht eskalieren.