Am 27. Juli 1953 nahmen zwei Kommissionen ihre Arbeit auf, die nach dem Waffenstillstandsabkommen zwischen Nord- und Südkorea gebildet wurden. Die eine war für die Repatriierung der Kriegsgefangenen nach dem Koreakrieg (1950 bis 1953) zuständig. Die andere Kommission überwacht bis heute den Waffenstillstand. In beiden Kommissionen war die die Schweiz von Anfang an dabei. Die Ermächtigung zur Mitwirkung beschloss der Bundesrat bereits am 7. Juli 1953.
Die Neutral Nations Supervisory Commission in Korea (NNSC) ist die älteste friedensfördernde Mission der Schweizer Armee. Die Errichtung dieser Mission gilt als Geburtsstunde der schweizerischen militärischen Friedensförderung.
Ursprünglich sollte die neutrale Überwachungskommission für den Waffenstillstand in Korea NNSC Kontroll-, Beobachtungs-, Inspektions- und Untersuchungsfunktionen ausführen. Diese weit reichenden Aufgaben wurden jedoch bereits zu Beginn der Mission auf Inspektionen reduziert.
Die NNSC war beidseits der entmilitarisierten Zone, die im Waffenstillstandsabkommen auf dem 38. Breitengrad festgelegt wurde, stationiert. Zu Beginn waren Militärangehörige aus der Schweiz und aus Schweden – von Südkorea vorgeschlagen – sowie aus Polen und aus der Tschechoslowakei – Nordkoreas Vorschlag – beteiligt. Seit 1991 boykottiert Nordkorea die Waffenstillstandskommission und so blieben nur die Schweiz und Schweden in der NNSC.
Nach Angaben des VBS reisten etappenweise insgesamt 146 Schweizer nach Korea. Mittlerweile versehen fünf Schweizer Offiziere und fünf schwedische Militärangehörige ihren Dienst an der innerkoreanischen Grenze.
Innenpolitisches Meisterstück
Der Koreakrieg (1950-1953) wird auch der «vergessene Krieg» genannt, da er zu den grossen Konflikten des 20. Jahrhunderts zählt, aber selten genannt wird. Der Stellvertreterkrieg zwischen Ost und West forderte immens grosse Opfer bei der Zivilbevölkerung.
Das erstmalige Engagement der Schweiz im Bereich der militärischen Friedensförderung im Ausland ist ein politisches Erbe des ehemaligen Neuenburger Bundesrates Max Petitpierre (FDP). Er stand dem damaligen Politischen Departement – dem heutigen Aussendepartement EDA – vor.
Die Forschungsgruppe DDS (Diplomatische Dokumente der Schweiz) verschiedener Schweizer Universitäten hat die damalige Aussenpolitik analysiert. Sie kommt zum Schluss: Innenpolitisch gesehen war es ein Glanzstück von Petitpierre, der den Einsatz Schweizer Soldaten im Ausland befürwortete und als Aussenminister durchsetzte. «Wenn wir uns aus der Welt- und Europapolitik heraushalten, heisst das nicht, dass wir uns nicht für die Ereignisse, die sich um uns herum abspielen, interessieren und dass wir uns vor jeder Art der Verantwortung drücken würden», sagte Bundesrat Max Petitpierre 1953. Der Bundesrat vertrat damals die Meinung, die Mission sei «im Dienste des Friedens» und mit der Neutralität «nicht unvereinbar».
Öffentlichkeit war dafür
Der Schweizer Einsatz war immer wieder umstritten. So stand bereits der damalige EJPD-Vorsteher Markus Feldmann (BGB, Vorgängerpartei der SVP) kritisch gegenüber den Bemühungen aus dem EDA. Auch aus dem Ausland wurde Kritik an der Rolle der Schweiz laut. So kritisierte zum Beispiel die indische Regierung, dass die Schweiz nebst der neutralen Überwachung auch eine humanitäre Aufgabe verfolge. Zeitweise wurde in Bern sogar ein Rückzug aus der Kommission erwogen.
Auf der anderen Seite erachtete der Bundesrat die Mitwirkung als «geeignet, das Prestige der Eidgenossenschaft zu erhöhen und ihre Rolle als unabhängiger Staat zu unterstreichen». Nach Ansicht des Bundesrats war die öffentliche Meinung 1953 dem Einsatz gegenüber positiv eingestellt. Die Schweizer verstünden es, dass die Neutralität der Schweiz mit der Teilnahme an internationalen Friedensaktionen besser verteidigt werden könne, erklärte Petitpierre.
Viel liegengebliebene Post
Für den in Panmunjom stationierten Delegationschef des NNSC, Generalmajor Urs Gerber, steht der Dienst, den die Soldaten der Schweizer Armee an der innerkoreanischen Grenze verrichten, ausser Zweifel. «Wir bleiben hier, solange man dies wünscht.»
Es ist keine einfache Mission für die Kommission. Für den Einsatz der beiden europäischen Länder ist ein Ritual symbolisch, das sich jeden Dienstag im sogenannten Waffenstillstandsdorf Panmunjom an der Grenze wiederholt: Die jeweils fünf schweizerischen und schwedischen Mitglieder kommen zu Routinebesprechungen zusammen.
Viel Neues gibt es in der Regel nicht zu erörtern. Doch nach der Sitzung wirft ein Vertreter das Sitzungsprotokoll in einen hinter einer Tür verborgenen Briefkasten, der mit «Koreanische Volksarmee» angeschrieben ist.
Doch die Post wird nicht abgeholt, es bleibt bei Bemühungen um Kommunikation mit Nordkorea. «Seit 1995 wird der Briefkasten nicht mehr geleert», sagt Gerber weiter. «Der Nordkoreaner bezeichnet uns als Geisterorganisation.»
Doch zeigen die Schweizer und Schweden mit der wöchentlichen Aktion dem Norden, dass sie ihre Aufgabe zur Überwachung des Waffenstillstands auf südkoreanischer Seite ernst nehmen. Zum anderen wird jedoch auch die unsichere Situation auf der Halbinsel deutlich.
