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International Die «Troika» ist zurück in Griechenland

In Athen haben die Gespräche der Euro-Kreditgeber mit der griechischen Regierung über ein drittes Hilfspaket begonnen. Vertreter von EZB, IWF und Europäischer Union sind dafür nach Griechenland gereist. Es geht um 86 Milliarden Euro in drei Jahren.

  • Vertreter der Geldgeber-Institutionen sowie des ESM sind für Verhandlungen über 86-Milliarden-Rettungspaket nach Athen gereist.
  • Griechische Oppositionsparteien fordern von der Regierung eine Aufklärung zu angeblichem Grexit-Plan von Ex-Finanzminister Varoufakis.
  • Regierung und Varoufakis weisen Berichte über geplanten «Währungs-Putsch» zurück.

Dank der Reform-Beschlüsse des griechischen Parlamentes konnten am Mittag die Verhandlungen über das von Athen und den Geldgebern angestrebte dritte Hilfspaket aufgenommen werden. «Vertreter der Institutionen sind bereits in Athen und die Arbeit beginnt gerade in diesem Moment», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. Mit dabei sind auch Mitarbeiter des europäischen Rettungsfonds ESM. Noch in dieser Woche wollen auch die Chefunterhändler von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) nach Athen reisen.

In den Gesprächen geht es um bis zu 86 Milliarden Euro über drei Jahre. Abgeschlossen werden sollen die Verhandlungen bis Mitte August, da Griechenland dann neues Geld braucht. Wie aus Kommissionskreisen verlautete, erwarten die Geldgeber von Athen weitere Reformen vor der ersten Auszahlung der Hilfsgelder.

Aufruhr um angeblichen Grexit-Komplott um Varoufakis in Athen

Innenpolitisch schlagen in Athen derzeit jedoch vor allem Spekulationen über einen angeblich geplanten Währungs-Putsch der Regierung hohe Wellen. Einem Bericht der griechischen Zeitung «Kathimerini» zufolge soll der heutige Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen späteren Finanzminister Yanis Varoufakis kurz vor dem Wahlsieg seiner Syriza mit der Ausarbeitung eines Grexit-Geheimplanes beauftragt haben.

Sinkende Einlagen auf Banken

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Die Einlagen bei griechischen Banken sind im Juni auf den niedrigsten Stand seit Ende 2003 gesunken. Da zahlreiche verunsicherte Kunden ihre Konten leerten, schrumpften die Einlagen im vergangenen Monat laut EZB um rund acht Milliarden Euro auf 127,5 Milliarden Euro.

Am Grexit-Plan, den Tsipras später als Regierungschef gestoppt haben soll, war angeblich auch der inzwischen wieder entlassene Energieminister Panagiotis Lafazanis beteiligt. Durch das parallele Bankensystem hätte die Wiedereinführung der Drachme vereinfacht werden sollen. Dies gehe aus einem Mitschnitt einer Telefonkonferenz von Varoufakis mit führenden Hedgefonds-Mitarbeitern am 16. Juli hervor.

Lafazanis erklärte in einem Interview, wenn Griechenland aus dem Euro gedrängt worden wäre, hätte man Geld aus der Griechischen Zentralbank nehmen und damit weiterhin Renten auszahlen wollen. Laut Medienberichten sollte ausserdem ein alter Bekannter des mittlerweile zurückgetretenen Finanzministers Yanis Varoufakis beauftragt werden, die IT-Syteme des eigenen Ministeriums zu hacken. So hätte sich die Regierung in Athen an der Troika vorbei Steuerdaten griechischer Bürger und Unternehmen für den Aufbau des parallelen Zahlungssystems beschaffen können. Gerüchteweise hätte notfalls gar der Chef der Zentralbank festgenommen und die Gelddruckerei besetzt werden sollen.

Oppositionsparteien verlangen schnelle Aufklärung

Die griechischen Parteien haben am Montag eine schnelle Klärung der Berichte gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung verlangen die Nea Dimokratia, To Potami und die Sozialisten von der Pasok eine Stellungnahme der Regierung.

Diese wies die Spekulationen heute in Person des stellvertretenden Finanzministers Dimitris Mardas zurück. Im staatlichen Radio sagte dieser, die Pläne seien bei Sitzungen der Regierung nie zur Sprache gekommen. Der ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis schrieb auf Twitter, er sei «beeindruckt von der Fantasie meiner Verleumder». Der britischen Zeitung «Telegraph» sagte er, seine Aussagen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

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