International - «Diese schamlosen Leute hauen nur auf uns drauf!»

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will es den afrikanischen Staaten und Russland gleichtun: Er droht mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof.

• Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, droht mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof.
• Der Grund: «Diese schamlosen Leute hauen nur auf kleine Länder wie unseres drauf», sagte Duterte bei einem Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten in Peru.
• Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni und der Ankündigung, mit Dealern «kurzen Prozess zu machen», sind mehr als 3000 mutmassliche Drogendealer umgekommen.
• Zuvor hatten mehrere afrikanische Staaten, darunter Burundi, Gambia und Südafrika, ihren Austritt erklärt. Auch Russlands Präsident Putin zog den bereits unterschriebenen Vertrag mit dem ICC zurück.
• Auch die beiden Grossmächte USA und China sind nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs, dessen Kernaufgabe darin besteht, Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen zu bestrafen.