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Protestpartei sorgt in Italien für Furore
Aus Tagesschau vom 06.06.2016.
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International Erfolg für Protestbewegung «Cinque Stelle» in Rom

Bei der Wahl für das Bürgermeisteramt in Rom hat die 37-jährige Kandidatin der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) am meisten Stimmen geholt. Die 50-Prozent-Hürde schaffte sie jedoch nicht. Die Bürgermeisterwahl geht in eine zweite Runde.

Bei der Bürgermeisterwahl in Rom hat die Protestpartei «Cinque Stelle» (Fünf Sterne) des europakritischen Kabarettisten Beppe Grillo die Nase vorn gehabt. Deren Kandidatin Virginia Raggi holte rund 35 Prozent der Stimmen. Damit zieht sie in die Stichwahl vom 19. Juni. «Die Römer senden eine klare Botschaft», sagte Raggi, nachdem die ersten Prognosen bekannt wurden. «Wir sind Zeugen eines historischen Moments.»

Kandidat der Regierungspartei an zweiter Stelle

In der Stichwahl tritt Raggi gegen Roberto Giachetti an, Kandidat der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi. Giachetti belegte mit knapp 25 Prozent Platz zwei. Die unter anderen von der rechtspopulistischen Lega Nord unterstützte Kandidatin Giorgia Meloni verfehlte mit rund 20 Prozent der Stimmen den Einzug in die Stichwahl in der italienischen Hauptstadt.

Wenn Raggi in das römische Rathaus einzieht, wäre das ein bedeutender Schub für die Etablierung der Partei des Komikers Beppe Grillo, die einst als Protestbewegung gegen das Establishment gegründet worden war. Es wäre zudem das erste Mal, dass Rom von einer Frau regiert würde.

Tiefe Wahlbeteiligung

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Fünf Sterne wurde 2009 vom Komiker Beppe Grillo gegründet. Die Bewegung prangert Korruption auf beiden Seiten des politischen Spektrums an und erfährt in Italien Zulauf von links und rechts. Eine Analyse zu Cinque Stelle finden Sie hier.

Die Bewegung des Komikers Beppe Grillo schnitt auch in anderen italienischen Städten gut ab. Sie kopiert damit den Wahlerfolg anderer populistischer Gruppierungen in Europa der vergangenen Monate.

Gewählt wurde aber nicht nur in Rom: Zur Wahl standen am Sonntag die Bürgermeister von etwa 1300 Städten. 13 Millionen Menschen waren aufgerufen, an die Urnen zu gehen. Die Wahlbeteiligung lag mit 62,1 Prozent wie erwartet relativ tief. In Rom selbst hatten nur 57,1 Prozent ihre Stimme abgegeben.

Auch in Mailand, Neapel und Turin dürfte es Mitte Juni zu einem zweiten Wahlgang kommen.

Matteo Renzi
Legende: Matteo Renzi und seine Partei Partito Democratico (PD) haben an den Kommunalwahlen einen Denkzettel erhalten. Keystone

«Eine Ohrfeige für Matteo Renzi»

Bereits jetzt ist klar: «Diese Kommunalwahlen sind für Matteo Renzi eigentlich nichts anderes als eine Ohrfeige», so SRF-Korrespondent Philipp Zahn. Renzi habe es mit seiner Partei nur in Cagliari geschafft, seinen Kandidaten im ersten Wahlgang durchzubringen.

Rom als Türöffner für Cinque Stelle?

Sollte die 37-jährige Anwältin Raggi tatsächlich die Wahl gewinnen, so hofft die Partei, dass eine erfolgreiche Arbeit in der Hauptstadt Zweifel an der Regierungstauglichkeit von Fünf Sterne beiseite räumen würde. Damit könnte ein Sieg in Rom zum Sprungbrett für die italienischen Parlamentswahlen werden, die für das kommende Jahr erwartet werden.

Doch mit dem Sieg dieser Kommunalwahlen schlage für die Fünf-Sterne-Bewegung auch die Stunde der Wahrheit, sagt Philipp Zahn. Sie könne sich nicht mehr bequem auf die Oppositionsbank zurücksetzen, wie sie es in den letzten Jahren im Parlament gemacht hätten. «Sie müssen jetzt regieren und beweisen, dass sie auch das können, was sie versprechen», so Zahn.

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