Ein grosses Thema am EU-Gipfel vom Donnerstag waren die Sanktionen gegen Russland. Dabei zeigte sich: Die Europäische Union bleibt hart. Der Absturz der russischen Wirtschaft war für die Staats- und Regierungschefs kein Grund, die Sanktionen abzuschwächen oder gar ganz aufzuheben.
Der Druck der Sanktionen könne nur sinken, wenn Moskau zu einer Entspannung in der Ukraine bereit sei, hiess es in Brüssel. «Solange dieses Ziel nicht erreicht ist, bleiben die Sanktionen», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
In einer TV-Ansprache lehnte der russische Präsident Wladimir Putin jedoch jede Korrektur seiner Ukraine-Politik ab. EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini reagierte mit ungewöhnlich deutlichen Worten: «Putin und die russische Führung sollten ernsthaft über eine radikale Änderung in ihrer Einstellung gegenüber dem Rest der Welt nachdenken.»
Anlegeverbot für Kreuzfahrtschiffe
Bereits vor dem Gipfeltreffen hatten die EU-Staaten einer Verschärfung der Sanktionen gegen die Krim zugestimmt. So dürfen unter anderem Kreuzfahrtschiffe aus der EU künftig nicht mehr in Häfen der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel einlaufen. Russland beansprucht die Krim seit der Krimkrise im Februar für sich.
Noch letztes Jahr habe man sich auf der Krim grosse Hoffnungen gemacht, diese Branche auszubauen, sagt Klaus Helge Donath. Er ist Russland-Korrespondent der deutschen Tageszeitung TAZ und hat die Halbinsel im Schwarzen Meer erst kürzlich bereist.
Aufgrund der politischen Turbulenzen und der gewalttätigen Ausschreitungen in der Ukraine habe dieses Jahr aber nur ein Kreuzfahrtschiff aus der EU den Hafen von Jalta angelaufen. «Das war im Juli», weiss Donath. «Es stammte aus einer deutschen Reederei. Ansonsten sind keine Schiffe mehr auf der Krim aufgetaucht.»
Tourismus auf der Krim geschwächt
Der Tourismus im Kur- und Ferienort Jalta sei dieses Jahr entsprechend zurückgegangen, erklärt er weiter. «Es flanieren noch ein paar Touristen und Einwohner Jaltas», hat Donath beobachtet. Ansonsten sei es ruhig geworden.
In den letzten Jahren hätten jeweils etwa sechs Millionen Touristen pro Jahr die Krim besucht. «In diesem Jahr – laut offizieller Statistik des Tourismus-Ministeriums – soll nur noch ein Drittel davon dort in Urlaub gewesen sein.» Insbesondere die ukrainischen Touristen, früher rund vier Millionen, seien gänzlich weggeblieben.