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International Iran bekommt eingefrorene Milliarden zurück

Mit dem Ende der Sanktionen kann der Iran nach eigenen Angaben wieder über rund 32 Milliarden Dollar verfügen. Das Geld war bisher bei internationalen Banken blockiert.

Gesperrtes Geld in der Schweiz

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Auch auf Schweizer Banken lagen bisher aufgrund der internationalen Sanktionen gesperrte iranische Gelder. Deren Höhe belief sich auf rund 12 Millionen Franken, wie es beim Staatssekretariat für Wirtschaft Seco auf Anfrage heisst. Der Bundesrat gab die Gelder am 17. Januar mit einer Revision der entsprechenden Verordnung frei.

Die Einigung im Atomstreit und die damit einhergehende Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen den Iran haben auch direkte finanzielle Folgen für das Land. So sollen im Ausland blockierte iranische Gelder in Höhe von 32 Milliarden US-Dollar wieder freigegeben werden.

Wie der Präsident der iranischen Zentralbank, Valiollah Seif, laut Staatsfernsehen mitteilte, werden davon 28 Milliarden an die Zentralbank gehen und vier Milliarden Dollar an den Staat.

Nach Angaben von Seif könnten die Mittel genutzt werden, um nötige Güter zu importieren. Er halte es aber nicht für notwendig, das Geld zurück in den Iran zu transferieren. Die Milliarden würden «auf sicheren Konten» angelegt.

Atomabkommen seit Samstag in Kraft

Iran plant Bau von AKW

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Iran plant nun auch Atomprojekte mit internationaler Beteiligung. Laut Atomchef Ali-Akbar Salehi sind neben China und Russland auch europäische Länder sowie Japan und Südkorea an einer Zusammenarbeit interessiert. Laut Präsident Rohani geniesst China jedoch den Vorzug: «Wir vergessen nie die Freunde, die auch in schlechten Zeiten zu uns standen.»

Nach jahrzehntelangem Streit um das iranische Atomprogramm war am vergangenen Wochenende das historische Atomabkommen zwischen dem Iran und den UNO-Vetomächten sowie Deutschland in Kraft getreten.

Der Westen hob seine Sanktionen gegen das Land auf. Zuerst hatten die USA die Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Iran aufgehoben. Die EU zog sogleich nach.

Achtung vor dem «alten Feind»

Ali Khamenei, der höchste Führer des Iran, begrüsst das Ende der Sanktionen gegen sein Land. Gleichzeitig warnt er die iranische Regierung, wachsam im Umgang mit dem «alten Feind USA» zu bleiben.

In einem Brief an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani schrieb Khamenei: «Ich wiederhole die Notwendigkeit, wachsam gegenüber Täuschungen von arroganten Ländern zu sein – insbesondere den USA.»

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