International - Iran: «IS-Gefahr macht russische Waffenlieferung nötig»

Russland will dem Iran ein modernes Luftabwehrsystem liefern, sehr zur Besorgnis einiger westlicher Staaten. Doch der Iran tritt der Kritik entgegen und hält fest: Die Raketen dienen lediglich der nationalen Sicherheit – denn der Staat ist von Gefahren umgeben.

Stichwort: S-300

Das noch zu Sowjetzeiten entwickelte russische Flugabwehr-Raketensystem S-300 zerstört mit präziser Lenktechnik gegnerische Flugzeuge oder Raketen. Dazu ortet zunächst eine mobile Radarstation das Objekt. Dann rasen Raketen mit einem speziellen Erfassungssystem zum Ziel. Das System besteht aus mehreren auf Tiefladern montierten Anlagen.

Noch in diesem Jahr will Russland sein Flugabwehrsystem S-300 an den Iran liefern. Mit der Ankündigung hatte Moskau in westlichen Staaten für Beunruhigung gesorgt. Doch der Iran hält fest: Die Anlagen dienen lediglich der nationalen Sicherheit.

«Für die Sicherheit der ganzen Region»

Das Waffensystem werde bilaterale Bemühungen zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verstärken, sagte Verteidigungsminister Hussein Dehghan Medienberichten zufolge. «Die regionale und überregionale Gefahr des IS-Terrorismus hat diese neue Zusammenarbeit mehr denn je nötig gemacht», sagte er. Das neue Abwehrsystem wird nach seiner Darstellung die Sicherheit aller Länder in der Region stärken.

Auch Russland wies Bedenken des Westens zurück. Bei den S-300-Anlagen handele es sich um reine Abwehrsysteme und keine Angriffswaffen, sagte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew. Der Iran nutze die Anlagen für seine nationale Sicherheit und nicht, um anderen Ländern zu schaden, betonte er. Der Iran brauche ein Abwehsystem – gerade jetzt wegen der Unruhen im Jemen, meinte auch Russlands Aussenminister Sergej Lawrow.

Israel besorgt, Deutschland optimistisch

Unterdessen äusserte sich das US-Aussenministerium besorgt wegen der Entscheidung von Kremlchef Wladimir Putin, der einen 2010 verhängten Lieferstopp für das Flugabwehrsystem an den Iran mit sofortiger Wirkung aufgehoben hatte. Die Lieferung verstosse zwar nicht gegen UNO-Sanktionen, sagte eine Sprecherin des US-Aussenministeriums . Der Iran trage aber zur Destabilisierung im Jemen, in Syrien und im Libanon bei. Es sei deswegen «nicht der richtige Zeitpunkt», um dem Iran das Waffensystem zu liefern.

Abkommen mit Iran

Der Iran und die UNO-Vetomächte sowie Deutschland hatten sich kürzlich in Lausanne in einem Rahmenabkommen auf Begrenzungen sowie Überwachungsmechanismen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms geeinigt.

Auch Israel sprach sich gegen die geplante Waffenlieferung aus. Dieser Schritt sei eine «direkte Folge der Einigung in Lausanne», hiess es in einer Mitteilung. Das Rahmenabkommen im Atomstreit habe derartige Geschäfte erst möglich gemacht. Doch der Iran unterstütze Terrorismus in der Region, sagte Jaalon. «Wir warnen weiterhin gegen ein schlechtes Abkommen, das mit dem Iran entsteht.»

Die Bedenken teilen nicht alle. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hatte zuvor gefordert, die Strafmassnahmen gegen das islamische Land aufzuheben und als Grund Fortschritte in den jüngsten Atomverhandlungen genannt. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Merkel plädierte dafür, man die Sanktionen gegen den Iran geschlossen aufhebt.