International - Kerry hält Nahost-Frieden für möglich

US-Aussenminister Kerry setzt seine Bemühungen um einen Nahost-Frieden fort. Sein Optimismus scheint dabei unerschütterlich. Israel und Palästinenser beschiessen sich unterdessen wieder mit Raketen.

US-Aussenminister John Kerry hält einen baldigen Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern für keine «Mission impossible» (unmögliches Vorhaben). Am zweiten Tag seiner inzwischen zehnten Vermittlungsmission im Nahen Osten sprach Kerry in Jerusalem mit seinem rechtsgerichteten israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman.

Lieberman (rechts) hatte sich gegenüber Friedensgesprächen mit den Palästinensern bisher skeptisch gezeigt.

Keystone

Lieberman, der den im Juli aufgenommenen Friedensgesprächen bisher keine Aussicht auf Erfolg eingeräumt und sie sogar als «Zeitverschwendung» abgetan hatte, äusserte sich nun konstruktiver.

Die Fortsetzung der Friedensgespräche sei von «grosser Bedeutung», zitierte ihn die Zeitung «Haaretz». Für einen Friedensschluss mit den Palästinensern bedürfe es aber einer «soliden Basis für die Sicherheit Israels und einer stabilen Wirtschaft der Palästinenser», habe Lieberman hinzugefügt.

Gespräche mit Abbas

Anschliessend fuhr Kerry zu einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Ramallah, dem Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland. Weitere Treffen mit Abbas und eventuell auch mit Netanjahu sind für Samstag vorgesehen.

In Ramallah skandierten Demonstranten: «Kerry go home». Für sie ist der US-Aussenminister ein «Feind des palästinensischen Volkes», der nur israelische Interessen vertrete.

Skeptischer Netanjahu

Raketenbeschuss

Israel und militante Palästinenser haben sich im Gazastreifen wieder mit Raketen beschossen. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben vier militärische Ziele im Gazastreifen an. Zuvor hatten Unbekannte eine Rakete aus der palästinensischen Enklave auf Israel abgefeuert. Verletzte gab es weder in Israel noch im Gazastreifen.

Israels Präsident Benjamin Netanjahu hatte am Vortag zu Beginn eines ersten Treffens mit Kerry Zweifel am Friedenswillen der Palästinenser geäussert. Abbas habe Terroristen nach deren Freilassung als Helden gefeiert und jüngste Anschläge auf Israelis nicht verurteilt.

«Die Palästinenserbehörde setzt ungeachtet der Friedensgespräche die Hetze gegen Israel in Schulen und Kindergärten fort», sagte Netanjahu. Israel sei zu einem «historischen Frieden» mit den Palästinensern bereit. «Aber wir brauchen einen palästinensischen Partner.»

Konkrete Richtlinien

Kerry kündigte an, er wolle gemeinsam mit Israel und den Palästinensern die Eckpunkte einer künftigen Friedensregelung ausarbeiten. Diese sollten in einer Rahmenvereinbarung festgehalten werden. «Die Vereinbarung wird konkrete Richtlinien enthalten, so dass beide Seiten wissen, wohin die Entwicklung geht», sagte Kerry.

Es gehe dabei um die von Israel und den Palästinensern aufgeworfenen Fragen: Grenzen, Sicherheit, Flüchtlinge, Jerusalem, gegenseitige Anerkennung und ein Ende des Konflikts sowie Verzicht auf alle Ansprüche. Details der angestrebten Vereinbarung sind keine bekannt.