Die brasilianische Justiz hat ein Verfahren gegen den ehemaligen Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva eingeleitet. Dem linken Politiker wird vorgeworfen, er habe sich in der Korruptionsaffäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras an einem Bestechungsversuch beteiligt und damit die Ermittlungen behindert, wie ein Sprecher des Justizministeriums der Nachrichtenagenturp AFP sagte.
Anstiftung zur Bestechung eines Zeugen
Lula wurde zusammen mit sechs weiteren Verdächtigen angeklagt, darunter dem früheren Senator Delcidio do Amaral, der im Petrobras-Skandal zum Hauptzeugen geworden ist, wie der Sprecher weiter sagte.
Lula und seine Mitangeklagten hätten dem ehemaligen Petrobras-Direktor Nestor Cerveró Geld angeboten, damit er nicht gegen führende Politiker von Lulas Arbeiterpartei aussagt. Amaral wurde verhaftet, nachdem der Staatsanwaltschaft eine Aufzeichnung eines Zahlungsangebots an den Sohn Cerverós zugeleitet wurde. Amaral wiederum hat Lula bezichtigt, den Bestechungsversuch angestiftet zu haben.
Alles, was ich möchte, ist Respekt.
Ein Sprecher Lulas sagte, die Beweislage sei dünn und beruhe vorwiegend auf Beweisen aus einer Vereinbarung der Justiz mit Amaral. Lula habe die Ermittlungen niemals behindert, erklärte der Sprecher des früheren Präsidenten. Auch seine Anwälte bekräftigten das erneut.
Lula selbst sagte zu dem bevorstehenden Prozess bei einer Veranstaltung in São Paulo, er sei «müde» angesichts der Vorwürfe. «Alles, was ich möchte, ist Respekt», sagte er und bezeichnete sich selbst als äusserst gesetzestreu. Er wolle nicht von den Medien verurteilt werden, fügte er hinzu.
Schmiergelder in Massen geflossen
In die Petrobras-Affäre sind Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei dutzend Firmen, zumeist grosse Baukonzerne, Schmiergelder an den staatlichen Ölkonzern gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen. Dieser wiederum zahlte Bestechungsgeld an Politiker. Allein Lulas Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar erhalten haben.
Als Präsidentin Dilma Rousseff im März ihren langjährigen Freund und Mentor Lula als Stabschef der Regierung ernannte, wurde dies von der Justiz blockiert, da der Posten ihm Immunität und damit Schutz vor einem drohenden Korruptionsverfahren verschafft hätte. Inzwischen ist Rousseff selbst im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens als Präsidentin suspendiert worden.
