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International London und die EU – eine schwierige Beziehung

Das Verhältnis zwischen Grossbritannien und der Europäischen Union war noch nie einfach. Schon in der Vergangenheit setzte die britische Regierung wiederholt Sonderregeln für die Insel durch – und stand damit immer wieder mit einem Fuss ausserhalb der EU.

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Britische Wünsche an die EU
aus Echo der Zeit vom 10.11.2015. Bild: Reuters
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Als eine der grössten Volkswirtschaften in der EU, Mitglied des Weltsicherheitsrates und Atommacht sind die Briten für die EU wichtig. Doch Grossbritannien lässt sich ungern aus Brüssel dirigieren. Mit seinen häufigen Sonderwünschen gilt das Land als Sorgenkind der Gemeinschaft. Etappen einer schwierigen Partnerschaft:

1963: Der französische Präsident Charles de Gaulle legt sein Veto gegen eine Mitgliedschaft der Briten in der EWG ein.

1973: London tritt schliesslich doch bei.

1975: Die Briten sprechen sich in einem Referendum mit 67,2 Prozent für einen Verbleib in der Gemeinschaft aus, nachdem Premier Harold Wilson die Vertragsbedingungen nachverhandelt hatte.

1984: Mit den legendär gewordenen Worten «Ich will mein Geld zurück» handelt die konservative Premierministerin Margaret Thatcher den sogenannten Britenrabatt aus. London muss fortan weniger in den Haushalt der Europäischen Gemeinschaft einzahlen.

1990: EG-Länder beschliessen im Schengener Abkommen die Aufhebung der Passkontrollen an den Binnengrenzen. Grossbritannien macht nicht mit.

1991: Premier John Major kündigt eine europafreundliche Politik seiner Konservativen Partei an, scheitert damit aber parteiintern. Zudem handelt er aus, dass Grossbritannien nicht am Europäischen Währungssystem teilnimmt.

1993: Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union tritt in Kraft.

1997: Tony Blair wird Premierminister. Londons Haltung zu Europa nimmt zunächst eine positive Wende.

2004: Blair gerät mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac über ein «Europa der zwei Geschwindigkeiten» in Streit.

2005: Blair lässt einen EU-Gipfel zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen scheitern, stimmt Monate später aber doch zu und akzeptiert ein Abschmelzen des Britenrabatts.

2009: Der britische Oppositionsführer David Cameron tritt aus der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei im Europaparlament aus.

2011: Als Premier verweigert Cameron seine Zustimmung zum EU-Fiskalpakt.

2012: Cameron droht mit Veto bei den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU.

2013: Cameron kündigt eine Volksabstimmung über den Verbleib Grossbritanniens in der EU bis spätestens 2017 an. Bis dahin will er die Rolle seines Landes in der EU neu aushandeln.

2014: London will Befugnisse aus Brüssel zurück nach London holen. Welche genau das sind, sagt Cameron nicht.

2015: Unter dem Druck seines rechten Parteiflügels und der rechtspopulistischen «Unabhängigkeitspartei» UKIP will Cameron vor allem Sozialleistungen für EU-Ausländer abbauen.

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