SRF News Online: Die USA, aber auch China und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon haben zuletzt immer wieder betont, die Krise auf der koreanischen Halbinsel auf dem diplomatischen Weg lösen zu wollen. Sind denn bereits Gespräche im Gange?
Dr. Hans-Joachim Schmidt: Ich gehe davon aus, dass es selbstverständlich Kontakte zwischen China und Nordkorea gibt, von denen wir nichts mitbekommen. Peking hat durch stille Sanktionen – wie etwa dem Stopp des Tourismus von chinesischer Seite nach Nordkorea seit dem 10. April – den Druck erhöht, während gleichzeitig die USA und Südkorea zunehmend ihre Dialogbereitschaft betonen und die USA sogar einen Raketentest verschoben haben, um Spannungen abzubauen.
Momentan weilt der amerikanische Aussenminister John Kerry in Südkorea. Sind die Gespräche in Seoul eine weitere Provokation für Nordkorea oder ein Zeichen der Dialogbereitschaft?
Kerry hat bei seinem südkoreanischen Amtskollegen Yun Byung Se die Bündnisverpflichtung der USA betont – gleichzeitig haben beide nochmals ihre Dialogbereitschaft unterstrichen, wie dies gestern auch Präsident Obama getan hat. Die Dialogbereitschaft knüpfen die USA und Südkorea aber an Bedingungen: Sie fordern, dass Pjöngjang auf einen Raketentest verzichtet, der womöglich für den 15. April, dem Geburtstag von Staatsgründer Kim Il Sung, erwartet wird. Und sie dürften auf eine schnelle Öffnung der gerade von Nordkorea geschlossenen Sonderwirtschaftszone bei Kaesong bestehen.
Wird Kim Jong Un darauf eingehen?
Bei Nordkorea sieht man erste Anzeichen, dass die verbale Aggressivität heruntergefahren wird. Dies sieht man etwa, wenn man die Website der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur «KCNA» in den letzten Tagen beobachtet hat. Wenn ein Dialogangebot von Seiten der USA und Südkorea vorliegt, wird ein Raketentest für Pjöngjang schwieriger. Aber man muss wohl den 15. April abwarten, bis man mehr weiss.
1994 hat Ex-US-Präsident Jimmy Carter mit einer speziellen Mission den damals ebenfalls eskalierenden Konflikt entschärft. Braucht es auch heute wieder einen Jimmy Carter?
Eine Debatte über einen Sonderbotschafter im aktuellen Konflikt gab es. Vor allem die südkoreanische Wirtschaft hatte einen solchen Unterhändler vehement gefordert. Dies sah die südkoreanische Regierung jedoch als schwierig an, weil Nordkorea alle Kontakte abgebrochen hat. Gestern hatte aber die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye ausländische Investoren zu sich geladen und betont, dass Seoul zum Dialog bereit sei. Nun ist es an Nordkorea, sich zum Dialog zu bekennen.
Am Ende eines solchen Dialogs dürfte aber keine der Parteien das Gesicht verlieren. Wie wäre das möglich?
Dr. Hans-Joachim Schmidt forscht an Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HFSK) zum Thema Nordkorea. Zu seinen Themen gehören u.a. militärische Vertrauensbildung in Europa und Korea sowie die Sechs-Mächtegespräche in der nordkoreanischen Nuklearkrise.
Nordkorea will als Nuklearmacht anerkannt werden. Die anderen Staaten können dies aber nicht akzeptieren – zumindest nicht völkerrechtlich. Faktisch wird man aber nicht umhin kommen, Nordkorea als Nuklearmacht stillschweigend hinzunehmen. Dies schafft ein Spannungsverhältnis, das möglichst konstruktiv gemanagt werden muss. Zudem will Nordkorea eine vorrangig friedensvertragliche Lösung mit den USA, darum haben sie auch das Waffenstillstandsabkommen aufgekündigt.
Meiner Meinung sollte man versuchen, Pjöngjang dazu zu bewegen, ihr Plutoniumprogramm und/oder ihre Urananreicherung einzuschränken oder aufzugeben. Dafür könnte man Nordkorea eine friedensvertragliche Regelung sowie weitere Zugeständnisse anbieten. Das kann bedeuten, dass man Nordkorea zwar faktisch – nicht aber völkerrechtlich – als Atommacht akzeptiert. Dies könnte insgesamt zu einer Normalisierung der Beziehungen führen und zu deutlich mehr Stabilität und Berechenbarkeit in der Region.
