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International Obama zeigt Putin die kalte Schulter

Schon in der vergangenen Woche deutete es sich an – nun ist es offiziell: Präsident Obama wird Russlands Staatschef Putin nicht am Rande des G20-Gipfels treffen. Grund für die atmosphärische Störung zwischen den Supermächten ist der Whistleblower Edward Snowden.

Eigentlich wollten sich US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin schon vor Beginn des G20-Gipfels im kommenden Monat zu zweit treffen. Dieser Gipfel wird nicht stattfinden – zu angespannt sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern zurzeit.

Eine offizielle Mitteilung des Weissen Hauses beginnt noch diplomatisch: Man schätze das Erreichte zwischen beiden Ländern, heisst es dort. Dann allerdings wird das Schreiben unmissverständlich: Im Verhältnis beider Staaten gebe es derzeit zu wenig Fortschritt.

Als Beispiele wurden Themen wie Raketenabwehr, Rüstungskontrolle, die gemeinsamen Handelsbeziehungen und Menschenrechte genannt. Schliesslich steht in der Meldung folgender Satz: «Russlands enttäuschender Entscheid, Edward Snowden vorübergehendes Asyl zu gewähren, war ebenfalls ein Faktor, der in die Beurteilung der gegenwärtigen Beziehung eingeflossen ist.»

Der Kreml ist «enttäuscht»

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Die russische Regierung hat auf die Absage reagiert: Der Entscheid zeige, dass die USA nicht bereit seien, auf höchster Ebene gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, sagte ein Berater von Präsident Putin. Die Probleme um Snowden seien nicht von Moskau verursacht worden. Die Einladung Obamas nach Moskau bleibe bestehen, fügte er an.

Russland hatte dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden in der vergangenen Woche vorübergehend Asyl gewährt. Nach einem fünfwöchigen Aufenthalt in der Transitzone eines Moskauer Flughafens konnte der Enthüller daraufhin ausreisen und hält sich seither an einem unbekannten Ort in Russland auf.

Das Weisse Haus hatte sich «ausgesprochen enttäuscht» über Russland geäussert. Ein Sprecher deutete schon damals an, Obama könnte den geplanten Termin im September noch einmal überdenken.

In direkten Gesprächen haben die USA bereits mehrfach Snowdens Auslieferung gefordert. Er soll wegen seiner Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA vor Gericht gestellt werden.

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