Das US-Verteidigungsministerium richtet sich laut einem Bericht der Zeitung «New York Times» auf eine jahrelange Militäroperation gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ein. Die Regierung in Washington denke über einen Drei-Stufen-Plan nach, berichtete das Blatt unter Berufung auf Regierungsbeamte. Am Mittwoch will Obama seine Strategie im Kampf gegen die Extremisten bekannt geben.
Die erste Phase der US-Strategie habe mit den bislang fast 150 amerikanischen Luftangriffen auf die Extremisten im Irak bereits begonnen. Danach sollen Anstrengungen intensiviert werden, das irakische Militär sowie kurdische Kämpfer zu beraten, auszubilden oder mit Waffen zu unterstützen. Dies solle nach der Regierungsbildung in Bagdad beginnen.
In der dritten Phase soll der IS innerhalb Syriens zerstört werden. Dies könnte nach Schätzungen von Planern des Pentagons insgesamt mindestens 36 Monate dauern und erst nach dem Ende von Obamas Amtszeit beendet sein, berichtete das Blatt weiter.
USA wollen die Führung im Kampf gegen den IS
Dass der US-Präsident seine Rede zum Kampf gegen die radikalen Islamisten auf Mittwoch angesetzt hat, ist kein Zufall: Er will sich am Vortag des Jahrestages des Terroranschlags auf das New Yorker World Trade Center mit dem Thema Terrorismus gezielt an die Bürger richten.
«Ich will, dass die Bevölkerung versteht, was die Bedrohung ist und was wir dagegen tun werden», sagte er in einem Interview des Senders NBC. Er werde in seiner Ansprache auch klar machen, «was wir nicht tun werden».
Anders als im bisherigen Anti-Terror-Kampf unter seiner Ägide setze er nicht mehr nur auf verdeckte Drohnen-Angriffe. Und anders als in Afghanistan und bis 2012 im Irak lehnt er den Einsatz von Bodentruppen entschieden ab.
Wie bei den Nato-Angriffen gegen das Regime des damaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi in Libyen 2011 setze Obama auf eine internationale Koalition – allerdings solle sie in diesem Fall aktiv von den USA angeführt werden.
Fragezeichen Syrien
Laut SRF-Korrespondent Arthur Honegger haben die USA im Irak bereits eine klare Strategie für den Kampf gegen die IS-Terroristen festgelegt. Sie selbst wollen vor allem Informationen beschaffen und zusammen mit Verbündeten Waffen liefern. Kämpfen soll die irakische Armee.
Das ganz grosse Fragezeichen in Obamas Strategie bleibe Syrien, so Honegger. Einen Pakt mit dessen Präsidenten Assad schliessen die USA aus. Doch vor allem in Syrien könnte die Terrormiliz wirksam bekämpft werden.
Neue Regierung im Irak vereidigt
Inmitten der Kämpfe gegen die Terrormiliz IS ist im Irak eine neue Regierung vereidigt worden. Die Mitglieder des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Haider al-Abadi hätten im Parlament ihren Amtseid abgelegt, hiess es. Posten für das Innen- sowie das Verteidigungsressort wurden jedoch noch nicht vergeben.
Al-Abadi habe sich eine weitere Woche Bedenkzeit erbeten, um die beiden Posten zu besetzen, berichtete der irakische Fernsehsender Al-Sharqiya. Das Regierungsprogramm sei mit 177 von 289 Stimmen angenommen worden. Gemäss eines Parlamentssprechers seien nur 289 der 328 Abgeordneten zur Sitzung erschienen. Einige sunnitische Abgeordnete seien der Abstimmung aus Protest gegen die schiitische Partei Al-Abadis ferngeblieben.
Irakische und syrische Armee attackiert IS aus der Luft
Der neue UNO-Hochkommissar für Menschenrechte warf der internationalen Gemeinschaft vor, zu wenig gegen den IS zu tun. Bei der Eröffnung der Herbstsitzung des UNO-Menschenrechtsrates forderte Prinz Said Raad al-Hussein in Genf entschlossene Massnahmen. Die Staatengemeinschaft müsse zudem dafür sorgen, dass Kriegsverbrecher strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Die irakische Luftwaffe flog unterdessen erneut Luftangriffe auf IS-Stellungen. Auch in Syrien setzte die Luftwaffe ihre Angriffe auf IS-Stellungen in den Provinzen Al-Rakka und Dair as-Saur fort, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
