SRF News: Weshalb engagiert sich Russland verstärkt in Syrien?
Die österreichische Journalistin Carola Schneider war u.a. von 2003 bis 2011 ORF-Korrespondentin für die Schweiz in Zürich. Seither leitet sie das ORF-Büro in Moskau. Sie schreibt auch für Tageszeitungen, u.a. für die NZZ.
Carola Schneider: Man muss dazu sagen, dass Russland zu diesen ganzen Waffenlieferungen immer nur sagt, dass sie innerhalb bestimmter Verträge mit dem Assad-Regime laufen und man habe nie verheimlicht, dass man dieses militärisch unterstützt – auch mit Ausbildnern oder Instruktoren. Wie sehr dieses Engagement jetzt darüber hinausreicht, ist momentan nicht mit Sicherheit zu sagen. Klar ist aber, dass Russland Assad unterstützen will wie nie zuvor. Er hat zuletzt herbe Verluste erlitten – er kontrolliert nur noch einen Viertel des syrischen Staates.
Russland will jetzt im Kampf gegen die Aufständischen und den IS seinem langjährigen Verbündeten helfen. Russland hat seine militärische Präsenz in Syrien massiv aufgestockt. Es sieht momentan aber danach aus, dass Russland nicht selbst aktiv in die Kämpfe eingreift. Auch Experten in Russland sind sich einig, dass es zur Unterstützung Assads gegen den IS vielleicht höchstens Luftschläge geben wird. Bodentruppen werden aber wohl nicht eingesetzt.
Was steckt hinter der Strategie Russlands, das Regime Assads weiterhin in dieser Form zu unterstützen?
Moskau ist schon lange ein enger Verbündeter des Assad-Regimes. Russland hat in der syrischen Hafenstadt Tartus den einzigen Flottenstützpunkt ausserhalb des Gebietes der ehemaligen Sowjetunion. Und Syrien ist und bleibt ein wichtiger Abnehmer von russischen Waffen. Aber es geht nicht nur um die Wirtschaft: Russland will auch seine politische Rolle im Nahen Osten nicht verlieren, sondern ausweiten. Ein Sturz Assads wäre diesbezüglich natürlich ein herber Rückschlag.
Zudem hält Russland auch im Falle Syriens an seinem goldenen Prinzip fest, dass in keinem Land ein Regime von aussen gestürzt werden darf – das ist in russischen Augen völkerrechtswidrig. Ein Regimewechsel darf in den Augen Moskaus immer nur vom Volk ausgehen. Von dieser Position profitiert Wladimir Putin auch innenpolitisch.
Russland will sich an den internationalen Verhandlungstisch zurück zwingen.
Welche Strategie verfolgt Russland über Syrien hinaus?
Es scheint so, dass sich Russland wieder als Grossmacht in Erinnerung rufen will. Präsident Putin schlägt jetzt eine internationale Koalition gegen den Terrorismus vor. Er will gemeinsam mit dem Westen, aber auch mit Iran, Saudi-Arabien und vor allem mit Assad, den IS bekämpfen – was natürlich für den Westen momentan nicht in Frage kommt.
Das Ziel Russlands über Syrien hinaus scheint also zu sein, sich wieder an den grossen internationalen Verhandlungstisch zurück zu zwingen. «Zwingen» deshalb, weil Putin jetzt durch sein Militärengagement in Syrien den Westen einfach vor Fakten stellt, an denen dieser nicht vorbeikommt. Viele Experten vermuten auch, dass Putin darauf hofft, dass der Westen als Gegenleistung für eine Lösung im Syrien-Konflikt gemeinsam mit Russland vielleicht auch im Ukraine-Konflikt oder bei den Sanktionen künftig nachgiebiger sein wird.
Die USA befürchten gefährliche Zwischenfälle.
Die USA reagieren in erster Linie besorgt auf die Aufrüstung Russlands in Syrien. Offenbar gibt es aber auch direkte Gespräche zwischen Washington und Moskau über eine Strategie für Syrien. Was wissen Sie dazu?
Die USA befürchten zum einen gefährliche Zwischenfälle in Syrien: Man kann sich kaum vorstellen, was passieren würde, wenn Russland Luftschläge gegen den IS an der Seite von Assad ausführt – die Amerikaner fliegen dort auch Luftschläge und die beiden Militärs koordinieren diese Aktivitäten nicht miteinander. Das könnte zu ganz gefährlichen Zwischenfällen wenn nicht zu einer Katastrophe führen.
Dazu kommt auch noch, dass die USA nicht wollen, dass nach einem Sturz Assads womöglich der IS Damaskus und die Herrschaft über Syrien übernimmt. Daher wird inoffiziell nach gemeinsamen Lösungen gesucht. Es gibt Berichte, wonach die Geheimdienste schon über dieses Thema konferieren – das ist aber alles nicht bestätigt. Aber es ist jedenfalls auffällig, dass die USA nicht mehr auf dem sofortigen Rücktritt Assads bestehen. Sie sagen gar, dass er während einer Übergangszeit an der Macht bleiben könnte. In Russland gehen politische Experten nicht davon aus, dass es nach dem vermuteten Wunsch Putins laufen wird: Dass er zu einer internationalen Lösung in Syrien Hand reicht und dafür eine Aufhebung der Sanktionen oder die internationale Anerkennung der Krim als russisches Gebiet bekommt.
Barack Obama kann sich dies politisch schlicht nicht leisten. Man muss aber dazu sagen, dass Putin mit seinem Säbelrasseln in Syrien bereits ein Ziel erreicht hat: Er wird wie auch beim Atomvertrag mit dem Iran wieder als Verhandlungspartner auf der Weltbühne, an dem man bei grossen internationalen Krisen nicht vorbeikommt, wahrgenommen.
Das Gespräch führte Barbara Peter.
