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International Russland bringt Syrien-Resolution nicht durch

Alle Handlungen, die sich gegen die Souveränität Syriens richten, sollten verboten werden. So lautete die offizielle Forderung Russlands an den UNO-Sicherheitsrat. Eigentlich wollte Moskau die Angriffe der Türkei auf Kurdenstellungen in Syrien unterbinden lassen.

Der Resolutionsentwurf von Russland zum Schutz der Souveränität Syriens ist im UNO-Sicherheitsrat durchgefallen. Das Papier erhielt bei einer auf Drängen Russlands einberufenen Sondersitzung zur Eskalation an der syrisch-türkischen Grenze hinter verschlossenen Türen nicht genügend Unterstützung.

Obama ruft zur Mässigung auf

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US-Präsident Barack Obama hat die Kurdenmiliz YPG zur Zurückhaltung im Norden Syriens aufgerufen. Er erklärte nach Angaben des Weissen Hauses, YPG-Einheiten sollten nicht versuchen, weitere Territorien im Norden Syriens zu erobern. Zudem forderte er die Türkei auf, ebenfalls zurückhaltend zu sein und Angriffe in der Region zu unterlassen.

Unter anderem die Vetomächte Frankreich und USA lehnten den Entwurf ab, der dazu auffordert «die Souveränität Syriens voll zu respektieren» und jegliche Beschiessungen und Grenzübertretungen, sowie Pläne für Bodentruppen sofort aufzugeben. Mit dem Entwurf wollte Russland vornehmlich die türkischen Angriffe auf kurdische Einheiten in Syrien unterbinden lassen.

«Anstelle die Welt mit dieser Resolution abzulenken, wäre es wirklich gut, wenn Russland die Resolution, der wir alle bereits zugestimmt haben, umsetzen würde», sagte US-Botschafterin Samantha Power unter Bezug auf ein vor einigen Monaten verabschiedetes Papier, das einen Plan zum Ende der Krise unterstützt.

Hollande warnt Russland und Türkei

Frankreichs Staatspräsident François Hollande warnte vor einer Eskalation des Konflikts zwischen Moskau und Ankara. «Es besteht die Gefahr eines Krieges zwischen der Türkei und Russland», sagte der Staatschef in einem Interview des Hörfunksenders France Inter. Die Verhandlungen müssten wieder aufgenommen und die Bombardierungen gestoppt werden.

Die russische Luftwaffe unterstützt die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit dem vergangenen Jahr mit Luftangriffen, so dass diese inzwischen in der Offensive sind. Die Türkei hat deswegen die Regierung in Moskau scharf kritisiert. Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert wie sein französischer Kollege Hollande schon länger, dass Assad entmachtet wird.

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